Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Antifa

Blockade in Dresden. Foto: Grüne Sachsen / flickr.comIn Folge seiner Blockadestrategie hat das Bündnis »Nazifrei! Dresden stellt sich quer« mit mehreren Blockaden an strategischen Punkten für eine Durchkreuzung der Nazistrategie gesorgt. Anders als geplant, konnte die Nazidemo nicht in der Pirnaischen Vorstadt stattfinden, sondern Nazis sammelten sich an den Bahnhöfen Hauptbahnhof und Strehlen. Somit ist eine massive Behinderung der Nazidemo ermöglicht worden. Dazu erklärt Bündnissprecher Silvio Lang: »Wir gehen davon aus, dass der Sachsenplatz als Ort der Auftaktkundgebung der Nazis geplant war. Diesen Punkt haben wir frühzeitig blockiert und auch weitere Kreuzungen in der Nähe. Dadurch mussten die Nazis doch zentral an den Bahnhöfen gesammelt werden. Ein Szenario, auf das wir immer hingedrängt haben.«

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Mehr als 3000 Menschen haben sich heute am »Mahngang Täterspuren« in Dresden, dem Auftakt der antifaschistischen Proteste gegen den heutigen Naziaufmarsch in der Elbestadt. Das bewertet das Bündnis »Nazifrei! Dresden stellt sich quer« bereits als ersten großen Erfolg. An der Aktion beteiligten sich deutlich mehr, als die Antifaschisten für den heutigen Tag erwartet hatten. Ein Großteil der TeilnehmerInnen hat sich anschließend auf den Sachsenplatz begeben, um dort den Ort der Auftaktkundgebung der Nazis zu blockieren. Dazu erklärt Bündnissprecher Silvio Lang: »Wir gehen davon aus, dass der Sachsenplatz als Ort der Auftaktkundgebung der Nazis gelten kann. Daher haben wir uns entschlossen, diesen Platz zu besetzen und somit schon jetzt einen Auftakt nach Maß für die Nazis zu verhindern. Damit ist uns ein erster großartiger Blockadeerfolg gelungen.«

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Seit vielen Jahren versammeln sich am und um den 13. Februar in Dresden Nazis zu einem sogenannten »Trauermarsch«. Am Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg verdrehen sie die Geschichte und nutzen den Mythos von der »unschuldigen Stadt«. Bis zum Jahr 2009 entwickelte sich der alljährliche Aufmarsch so zum größten Nazi-Ereignis in ganz Europa. Eine wirksame Strategie gegen den Naziaufmarsch konnte erst 2010 mit dem Mittel der Massenblockade umgesetzt werden. Getragen von dem bundesweit und spektrenübergreifend agierenden Bündnis »Nazifrei! - Dresden stellt sich quer« versperrten damals tausende Menschen die Route der Nazis. Dieser Erfolg wurde 2011 wiederholt, und 2012 sagten die Nazis ihren Großaufmarsch dann gleich ganz ab. Vielmehr setzten weit über zehntausend AktivistInnen auf einer der größten antifaschistischen Demonstrationen seit 1989 ein deutliches Zeichen: Der Großaufmarsch der Nazis in seiner bisherigen Form scheint Geschichte zu sein!

Gegen NazisGegen NazisDas Bündnis Magdeburg Nazifrei zieht ein positives Zwischenfazit der Proteste gegen die Zusammenrottung der Neofaschisten am Samstag: »Wir konnten wichtige Teilerfolge erzielen. Nicht nur, dass die Nazidemonstration mit nur ca. 900 wesentlich kleiner war, als in den Jahren zuvor, sondern auch die Verlagerung der Naziroute an den äußersten Stadtrand ist ein Etappensieg. Mit vielen bunten und kreativen Blockaden im Ostteil der Stadt war es unmöglich, die Nazidemo wie geplant in den Stadtvierteln Herrenkrug, Brückfeld und Cracau stattfinden zu lassen.«

Gegen NazisGegen NazisAm 10.November 2012 konnte das Bündnis „Kein Ort für Nazis“ in Frankfurt/Oder einen eindeutigen Erfolg verzeichnen, nachdem durch friedliche und standhafte Blockaden der geplante NPD-Aufmarsch nach wenigen Metern sein Ende fand und viele  Antifaschisten gegen 18 Uhr den Heimweg antraten.

NPD-Verbot jetztNPD-Verbot jetztAm 9. November diskutierte der niedersächsische Landtag über ein Verbot der NPD. Wir dokumentieren nachstehend den Redebeitrag der fraktionslosen Abgeordneten Christel Wegner (DKP).

Meine Damen und Herren!

Es ist immerhin ein positives Zeichen, dass alle Fraktionen die Einleitung eines Verbotsverfahrens der NPD fordern. Dieses Verfahren durchzuführen und erfolgreich abzuschließen, ist von großer Bedeutung, weil dadurch die antidemokratischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Auffassungen, die von dieser Partei vertreten werden, förmlich als unvereinbar mit unserem Grundgesetz eingestuft würden. Ein wichtiger Nebeneffekt wäre auch, dass die staatliche Subventionierung der Verbreitung solcher Ansichten über die Parteienfinanzierung wegfiele.

VVN-BdAVVN-BdAEtwa 40 Menschen haben sich heute in Kassel an einem traditionellen Gedenkgang der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) vom Rathaus zur ehemaligen Synagoge beteiligt. Mit der Aktion sollte an den 74. Jahrestag der Pogromnacht und die damit verbundenen Verbrechen gegen jüdische Bürger dieser Stadt erinnert werden. Dieses Gedenken war verbunden mit der Warnung vor Antisemitismus und Rassismus heute.

Verfassungsschutz auflösenVerfassungsschutz auflösenDas Bündnis "Verfassungsschutz auflösen!" ruft für Montag, den 29.10.2012, um 14:00 Uhr, unter dem Motto "Verfassungsschutz auflösen - Rassismus bekämpfen!" zu einer Kundgebung vor dem Polizeipräsidium in Kalk auf. Hintergrund der Aktion ist, dass ab dem 30.10. im Polizeipräsidium Köln die Ausstellung "Die Braune Falle... eine rechtsextreme Karriere" gezeigt werden soll. Eröffnet wird die neu überarbeitete Ausstellung am 29.10. von Innenminister Jäger, Polizeipräsident Albers und dem neuen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen.

a.i.d.a.a.i.d.a.Die juristischen Auseinandersetzungen der „Antifaschistischen Informations- Dokumentations- und Archivstelle München” (a.i.d.a. e.V.) wegen ihrer Einstufung in den Bayerischen Verfassungsschutzberichten 2009, 2010 und 2011 als „linksextremistische” Organisation enden für den Verein erfolgreich.

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