Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Antifa

Das neofaschistische »Freie Netz Süd« hat für den morgigen Samstag, 11. Mai 2013, eine Demonstration durch Rosenheim angemeldet. Es liegt nun schon mehr als zehn Jahre zurück, dass die Faschisten es das letzte mal gewagt haben, durch Rosenheim zu ziehen. Morgen wollen sie es erneut versuchen, und wollen mit ihren menschenverachtenden Parolen durch die Stadt marschieren. Dagegen rufen die SDAJ und andere Antifaschisten zu einer Gegenkundgebung am 11 Uhr am Salzstadel auf.

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!Mehrere Dutzend Neonazis haben am gestrigen Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus mit einer offenbar von den Behörden genehmigten Kundgebung provoziert. Die Medienberichten zufolge rund 30 Nazis versammelten sich am Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst. An diesem Ort, dem Sitz des sowjetischen Oberkommandos während der Schlacht um Berlin, hatten Hitlers Generäle am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet. Die »Stimme Russlands«, der staatliche Auslandssender aus Moskau, kommentierte dies gestern abend: »Einerseits verurteilen deutsche Politiker die rechtsradikale NPD und beschäftigen sich mit dem Versuch, sie zu verbieten. Andererseits erlaubt die deutsche Polizei immer wieder die Durchführung von Aufmärschen der Rechtsradikalen.«

Der 1. Mai gehört unsDas Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat eine von der neofaschistischen NPD angemeldete Kundgebung zum 1. Mai genehmigt. Geplant ist die Zusammenrottung der Nazis in der Ferdinand-Happ-Straße am Ostenbahnhof in Frankfurt. Das Internationalistische Aktionsbündnis Frankfurt (IAB) reagiert darauf mit Empörung: »Wieder einmal hat sich die Justiz nicht daran hindern lassen, den Rechtextremisten eine Plattform für ihre Hetze zu bieten. Nach Dortmund ist jetzt nun Frankfurt ein gutes Beispiel dafür. Bemerkenswert und erschreckend zugleich ist jedoch die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht die antifaschistischen Gegendemonstration als “gewaltbereite Gegendemonstranten“ abstempelt, von welchen aus “auch die Gefahr von Sachbeschädigungen“ drohe.«

Gegen NazisGegen NazisDer Prozess um die Neonazi-Terrorbande »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) wird auf den 6. Mai verschoben. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München hervor. Ursprünglich sollte die Verhandlung gegen die mutmaßliche Naziterroristin Beate Zschäpe sowie vier weiterer NSU-Mitglieder am Mittwoch beginnen.

Nie wieder FaschismusNie wieder FaschismusVor der kommenden Hauptverhandlung gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier weiterer NSU-Mitglieder nahmen am Samstag mehr als 10.000 Menschen an einer von über 130 verschiedene Organisationen, Parteien und Gewerkschaften sowie Angehörige der NSU-Opfer im »Münchner Bündnis gegen Naziterror und Rassismus« organisierten Demonstration teil. Beginn der Demonstration war um 13 Uhr in München, wo auch der Prozess am Oberlandesgericht stattfinden wird.  

Die LandesSchüler*innenVertretung (LSV) Berlins verurteilt die erneuten Werbeaktionen Berliner Neonazis vor Schulen. Es sei nichts Neues, dass Nazis mit ihrer Propaganda auf Jugendliche einwirken wollen, heisst es in einer Pressemitteilung der Interessenvertretung. Die neuen  Aktionen würden aber mehr im Hintergrund verlaufen und deshalb der Öffentlichkeit weniger auffallen, warnt die FSV. „Früher standen sie lautstark vor den Schulen und verteilten die sogenannten 'Schulhof- CDs' mit seit Jahren indizierten, weil volksverhetzenden Texten.“ Heute agierten die Faschisten heimlicher. So sei aktuell in Berlin-Pankow versucht worden, gezielt Jugendliche auf den Schulwegen anzusprechen und ihnen CDs aufzuquatschen. „Diese heimliche Vorgehensweise macht es den Schülern und anderen Engagierten schwerer als früher, dagegen vorzugehen. Deshalb ist es notwendig sich auf die neue Strategie einzustellen und alle Kräfte zu mobilisieren sowie die Jugendlichen aufzuklären“, so die LSV.

„Schluss mit Entnazifizierung“: FDP-Plakat 1949„Schluss mit Entnazifizierung“: FDP-Plakat 1949Die FDP fischt im braunen Sumpf. „Die liberalen Minister wollen sich im Kabinett gegen eine Beteiligung des Bundes am NPD-Verbotsverfahren aussprechen“, meldet die Homepage des an der Fünf-Prozent-Hürde knabbernden Koalitionspartners von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Wir können einem Verbotsantrag nicht zustimmen“, wird Vizekanzler Philipp Rösler zitiert, und seine manchmal zu Unrecht als letzte liberale Bürgerrechtsaktivistin verdächtigte Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die das Justizministerium leitet, pflichtet ihm bei: Rechtsextremismus müsse durch Bildung, durch Aufklärung, durch politische Maßnahmen bekämpft werden. Ein Verbot der NPD gehört nach Ansicht der FDP offenbar nicht dazu – während das Aufpäppeln der Neonazis durch Steuergelder kein Problem darstellt.

Antifa-Demo in AugsburgAntifa-Demo in AugsburgMehrere Hundert Menschen haben heute in Augsburg gegen Neofaschismus und Rassismus demonstriert. An einem von der VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten organisierten "Zug der Erinnerung", einem Demonstrationsmarsch an Stätten der faschistischen Terrorherrschaft 1933-45 vorbei, beteiligten sich trotz eisiger Kälte und Schneetreibens rund 150 Menschen. VVN-Sprecher Harald Munding zeigte sich besonders erfreut über die große politische Breite der Teilnehmer: Fahnen der DKP, der SDAJ, der SPD und der Jusos wehten neben Schildern der örtlichen CSU-Abspaltung "Neue CSM". Auch kirchliche, pazifistische und Menschenrechtsgruppen nahmen an der Aktion teil, deren Abschluss eine von der Stadt Augsburg organisierte Kundgebung mit Hunderten Teilnehmern auf dem Rathausplatz war.

Marcel WojnarovicMarcel WojnarovicAm 14. Februar hat der Bezirksvorstand Westliches Westfalen des sozialdemokratisch orientierten Jugendverbandes SJD – Die Falken den Ausschluss des Sängers der Band „Die Bandbreite“, Marcel Wojnarovic alias „Wojna“ beschlossen. Wie es in einer Pressemitteilung der Gliederung heisst, war Wojnarovic im Verband der Falken und im politischen Umfeld bereits seit mehreren Jahren umstritten. Dies habe in einem Beschluss eines Bundesausschusses gegipfelt, in dem alle Gliederungen der Falken aufgefordert wurden, die „Bandbreite“ und ihre Mitglieder nicht mehr als Teamer und Band zu buchen.

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