Sonntag, 25. Juni 2017
Solidaritätsanzeige

DKP queerDKP queerDie eng mit Neofaschisten verknüpfte, rechtspopulistische Gruppierung “Pro Köln” plant wie bekannt die Teilnahme am Christopher Street Day in Köln.

Diese Gruppierung will damit sowohl queer-lebende und liebende provozieren als auch prüfen, welches Echo neofaschistisches und rassistisches Gedankengut in der Szene findet.

Gegen BurschisGegen BurschisMit Verwunderung hat das »Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach« festgestellt, dass die »Thüringer Landeszeitung« erneut von »liberalen Bünden« innerhalb der Deutschen Burschenschaft zu berichten weiß. In ihrem Artikel vom 20. Mai sei die Zeitung der PR-Maschine der »Initiative Burschenschaftliche Zukunft« auf den Leim gegangen, wodurch sie das gefährliche Potenzial der vermeintlich liberalen und konservativen Bünde verharmlose, so das Bündnis in einer Pressemitteilung. »Mir ist schleierhaft, wie man in Anbetracht der Spaltung der Deutschen Burschenschaft 1996 und der Spaltung im Winter vergangenen Jahres noch ernsthaft daran glauben kann, dass es so etwas wie liberale Ansätze innerhalb dieses Dachverbands geben könnte«, so die Sprecherin des »Bündnisses gegen den Burschentag«, Henriette Savasci.

Gegen NazisGegen NazisWie bekannt wurde, hat die ultrarechte Gruppierung Pro-Köln einen Wagen zum diesjährigen Kölner CSD  angemeldet. Die Interneteite inqueery.de meint dazu: »Grundsätzlich ist die CSD-Parade eine Demonstration, an der jeder teilnehmen kann. Das Grundgesetz schützt das Recht zu demonstrieren. Insofern kann der KLuST niemandem verbieten, sich dem Demonstrationszug anzuschließen.« Das ist Unsinn - Natürlich kann der Veranstalter Gruppen oder auch Einzelpersonen von Demonstrationen ausschließen.

Das neofaschistische »Freie Netz Süd« hat für den morgigen Samstag, 11. Mai 2013, eine Demonstration durch Rosenheim angemeldet. Es liegt nun schon mehr als zehn Jahre zurück, dass die Faschisten es das letzte mal gewagt haben, durch Rosenheim zu ziehen. Morgen wollen sie es erneut versuchen, und wollen mit ihren menschenverachtenden Parolen durch die Stadt marschieren. Dagegen rufen die SDAJ und andere Antifaschisten zu einer Gegenkundgebung am 11 Uhr am Salzstadel auf.

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!Mehrere Dutzend Neonazis haben am gestrigen Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus mit einer offenbar von den Behörden genehmigten Kundgebung provoziert. Die Medienberichten zufolge rund 30 Nazis versammelten sich am Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst. An diesem Ort, dem Sitz des sowjetischen Oberkommandos während der Schlacht um Berlin, hatten Hitlers Generäle am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet. Die »Stimme Russlands«, der staatliche Auslandssender aus Moskau, kommentierte dies gestern abend: »Einerseits verurteilen deutsche Politiker die rechtsradikale NPD und beschäftigen sich mit dem Versuch, sie zu verbieten. Andererseits erlaubt die deutsche Polizei immer wieder die Durchführung von Aufmärschen der Rechtsradikalen.«

Der 1. Mai gehört unsDer 1. Mai gehört unsDas Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat eine von der neofaschistischen NPD angemeldete Kundgebung zum 1. Mai genehmigt. Geplant ist die Zusammenrottung der Nazis in der Ferdinand-Happ-Straße am Ostenbahnhof in Frankfurt. Das Internationalistische Aktionsbündnis Frankfurt (IAB) reagiert darauf mit Empörung: »Wieder einmal hat sich die Justiz nicht daran hindern lassen, den Rechtextremisten eine Plattform für ihre Hetze zu bieten. Nach Dortmund ist jetzt nun Frankfurt ein gutes Beispiel dafür. Bemerkenswert und erschreckend zugleich ist jedoch die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht die antifaschistischen Gegendemonstration als “gewaltbereite Gegendemonstranten“ abstempelt, von welchen aus “auch die Gefahr von Sachbeschädigungen“ drohe.«

Gegen NazisGegen NazisDer Prozess um die Neonazi-Terrorbande »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) wird auf den 6. Mai verschoben. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München hervor. Ursprünglich sollte die Verhandlung gegen die mutmaßliche Naziterroristin Beate Zschäpe sowie vier weiterer NSU-Mitglieder am Mittwoch beginnen.

Nie wieder FaschismusNie wieder FaschismusVor der kommenden Hauptverhandlung gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe und vier weiterer NSU-Mitglieder nahmen am Samstag mehr als 10.000 Menschen an einer von über 130 verschiedene Organisationen, Parteien und Gewerkschaften sowie Angehörige der NSU-Opfer im »Münchner Bündnis gegen Naziterror und Rassismus« organisierten Demonstration teil. Beginn der Demonstration war um 13 Uhr in München, wo auch der Prozess am Oberlandesgericht stattfinden wird.  

Die LandesSchüler*innenVertretung (LSV) Berlins verurteilt die erneuten Werbeaktionen Berliner Neonazis vor Schulen. Es sei nichts Neues, dass Nazis mit ihrer Propaganda auf Jugendliche einwirken wollen, heisst es in einer Pressemitteilung der Interessenvertretung. Die neuen  Aktionen würden aber mehr im Hintergrund verlaufen und deshalb der Öffentlichkeit weniger auffallen, warnt die FSV. „Früher standen sie lautstark vor den Schulen und verteilten die sogenannten 'Schulhof- CDs' mit seit Jahren indizierten, weil volksverhetzenden Texten.“ Heute agierten die Faschisten heimlicher. So sei aktuell in Berlin-Pankow versucht worden, gezielt Jugendliche auf den Schulwegen anzusprechen und ihnen CDs aufzuquatschen. „Diese heimliche Vorgehensweise macht es den Schülern und anderen Engagierten schwerer als früher, dagegen vorzugehen. Deshalb ist es notwendig sich auf die neue Strategie einzustellen und alle Kräfte zu mobilisieren sowie die Jugendlichen aufzuklären“, so die LSV.

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