Samstag, 19. August 2017
Solidaritätsanzeige

SDAJ Augsburg gegen NeonazisUrsprünglich in der Nähe von Kulmbach in Oberfranken wollte der NPD-Landesverband Bayern am gestrigen Samstag seinen Landesparteitag veranstalten. Aufgrund eines kurzfristigen Verbots, entschied die neofaschistische Partei kurzfristig, ihren sogenannten „Bayerntag“ in Augsburg Augsburg zu veranstalten. Es war nicht das erste Mal, dass die NPD in einer Kneipe im Stadtteil Oberhausen zu Besuch war. „Bereits in den vergangenen Monaten kam es öfters zu Veranstaltungen der Faschisten in dieser Kneipe“, erklärte ein Antifaschist gegenüber RedGlobe. „Oft waren dort hochrangige NPD-Mitglieder zugegen, wie heute Udo Pastörs,“ so der Aktivist weiter.

Am vergangenen Samstag fand in Stuttgart die Abschlussdemonstration der „Refugee Liberation Bus Tour“ statt. Diese war Ende April gestartet, um Flüchtlingslager in Bayern und Baden-Württemberg zu besuchen und die dort lebenden Flüchtlinge über ihre Rechte aufzuklären. Bei diesen Besuchen organisierten die Refugees Demonstrationen, um auf ihre Forderungen und auf Missstände in den Lagern aufmerksam zu machen. Unterstützung erhielten sie von Flüchtlingsinitiativen und linken Gruppen. Mehrmals bekamen die Aktivisten durch Festnahmen und Hausverbote staatliche Repression zu spüren.

DKP queerDKP queerDie eng mit Neofaschisten verknüpfte, rechtspopulistische Gruppierung “Pro Köln” plant wie bekannt die Teilnahme am Christopher Street Day in Köln.

Diese Gruppierung will damit sowohl queer-lebende und liebende provozieren als auch prüfen, welches Echo neofaschistisches und rassistisches Gedankengut in der Szene findet.

Gegen BurschisGegen BurschisMit Verwunderung hat das »Bündnis gegen den Burschentag in Eisenach« festgestellt, dass die »Thüringer Landeszeitung« erneut von »liberalen Bünden« innerhalb der Deutschen Burschenschaft zu berichten weiß. In ihrem Artikel vom 20. Mai sei die Zeitung der PR-Maschine der »Initiative Burschenschaftliche Zukunft« auf den Leim gegangen, wodurch sie das gefährliche Potenzial der vermeintlich liberalen und konservativen Bünde verharmlose, so das Bündnis in einer Pressemitteilung. »Mir ist schleierhaft, wie man in Anbetracht der Spaltung der Deutschen Burschenschaft 1996 und der Spaltung im Winter vergangenen Jahres noch ernsthaft daran glauben kann, dass es so etwas wie liberale Ansätze innerhalb dieses Dachverbands geben könnte«, so die Sprecherin des »Bündnisses gegen den Burschentag«, Henriette Savasci.

Gegen NazisGegen NazisWie bekannt wurde, hat die ultrarechte Gruppierung Pro-Köln einen Wagen zum diesjährigen Kölner CSD  angemeldet. Die Interneteite inqueery.de meint dazu: »Grundsätzlich ist die CSD-Parade eine Demonstration, an der jeder teilnehmen kann. Das Grundgesetz schützt das Recht zu demonstrieren. Insofern kann der KLuST niemandem verbieten, sich dem Demonstrationszug anzuschließen.« Das ist Unsinn - Natürlich kann der Veranstalter Gruppen oder auch Einzelpersonen von Demonstrationen ausschließen.

Das neofaschistische »Freie Netz Süd« hat für den morgigen Samstag, 11. Mai 2013, eine Demonstration durch Rosenheim angemeldet. Es liegt nun schon mehr als zehn Jahre zurück, dass die Faschisten es das letzte mal gewagt haben, durch Rosenheim zu ziehen. Morgen wollen sie es erneut versuchen, und wollen mit ihren menschenverachtenden Parolen durch die Stadt marschieren. Dagegen rufen die SDAJ und andere Antifaschisten zu einer Gegenkundgebung am 11 Uhr am Salzstadel auf.

Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten!Mehrere Dutzend Neonazis haben am gestrigen Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus mit einer offenbar von den Behörden genehmigten Kundgebung provoziert. Die Medienberichten zufolge rund 30 Nazis versammelten sich am Deutsch-Russischen Museum in Berlin-Karlshorst. An diesem Ort, dem Sitz des sowjetischen Oberkommandos während der Schlacht um Berlin, hatten Hitlers Generäle am 8. Mai 1945 die bedingungslose Kapitulation unterzeichnet. Die »Stimme Russlands«, der staatliche Auslandssender aus Moskau, kommentierte dies gestern abend: »Einerseits verurteilen deutsche Politiker die rechtsradikale NPD und beschäftigen sich mit dem Versuch, sie zu verbieten. Andererseits erlaubt die deutsche Polizei immer wieder die Durchführung von Aufmärschen der Rechtsradikalen.«

Der 1. Mai gehört unsDer 1. Mai gehört unsDas Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat eine von der neofaschistischen NPD angemeldete Kundgebung zum 1. Mai genehmigt. Geplant ist die Zusammenrottung der Nazis in der Ferdinand-Happ-Straße am Ostenbahnhof in Frankfurt. Das Internationalistische Aktionsbündnis Frankfurt (IAB) reagiert darauf mit Empörung: »Wieder einmal hat sich die Justiz nicht daran hindern lassen, den Rechtextremisten eine Plattform für ihre Hetze zu bieten. Nach Dortmund ist jetzt nun Frankfurt ein gutes Beispiel dafür. Bemerkenswert und erschreckend zugleich ist jedoch die Tatsache, dass das Verwaltungsgericht die antifaschistischen Gegendemonstration als “gewaltbereite Gegendemonstranten“ abstempelt, von welchen aus “auch die Gefahr von Sachbeschädigungen“ drohe.«

Gegen NazisGegen NazisDer Prozess um die Neonazi-Terrorbande »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) wird auf den 6. Mai verschoben. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) München hervor. Ursprünglich sollte die Verhandlung gegen die mutmaßliche Naziterroristin Beate Zschäpe sowie vier weiterer NSU-Mitglieder am Mittwoch beginnen.

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