Samstag, 19. August 2017
Solidaritätsanzeige

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat eine Erklärung zu den jüngsten Angriffen auf Flüchtlinge in Deutschland veröffentlicht:

Flüchtlinge und ihre Unterkünfte werden immer häufiger Ziel von verbalen und tätlichen Angriffen. Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand verurteilt diese menschenverachtenden Übergriffe. Flüchtlinge suchen in Deutschland Schutz vor Gewalt, Verfolgung oder menschenunwürdigen Verhältnissen. Viele von ihnen sind traumatisiert und haben viel Leid und Not erfahren. Wir müssen verhindern, dass sie ähnliches Leid, Anfeindungen und Angriffe auch in Deutschland erleben müssen. Übergriffe auf Flüchtlinge und Gewalt gegen Einrichtungen müssen deshalb konsequent verhindert werden. Straftaten müssen schnell und umfassend verfolgt werden. Das gilt auch für Angriffe auf Bürgerinnen, Helfer sowie Polizistinnen und Polizisten, die sich schützend vor die Unterkünfte stellen.

Gegen NazisAm 23. August 2015 jährt sich das Verbot der Kameradschaft »Nationaler Widerstand Dortmund«, der Vorgängerorganisation des Dortmunder Kreisverbands der Pseudo-Partei »Die Rechte«, zum dritten Mal. Nur mäßig überraschend kündigt »Die Rechte« nuneine Kundgebung zum Jahrestag an. Die Nazis mobilisieren für den 23. August (Achtung! Ein Sonntag!) um 14.00 Uhr auf die Katharinentreppen gegenüber dem Hauptbahnhof.

800 Menschen demonstrierten am Samstag gegen eine Zusammenrottung von Neonazis. Foto: RedGlobe

Naziaufmärsche scheinen bei zu großer Hitze einzulaufen. Gerade einmal zunächst sechs und am Ende elf Neofaschisten kamen am Samstag in Augsburg zu einer großspurig angekündigten »Lesung« aus Anlass des Augsburger Friedensfestes zusammen. Ihnen standen nicht weniger als 800 Menschen gegenüber, die sich an einer vom Bündnis für Menschenwürde unter dem Motto »Augsburg ist bunt« angemeldeten Gegenkundgebung beteiligten. Zu sehen waren Fahnen und Transparente von ver.di, DFG-VK, VVN-Bund der Antifaschisten, DKP, SDAJ, Grünen, SPD und anderen. Aus der Türkei stammende Einwohner der Fuggerstadt beteiligten sich ebenso wie Bürgermeisterin Eva Weber, Kirchenvertreter und Stadträte.

Rote Hilfe NürnbergZwei engagierte Antifaschisten stellten am 25. Juni das Fronttransparent des Aufzugs von »Pegida« in Nürnberg sicher. Das Video von der Aktion sorgte im Netz für Aufregung und viele Lacher. Doch nun brauchen diejenigen, denen diese »Tat« vorgeworfen wird, finanzielle Unterstützung. Aber auch andere in Nürnberg, die im Laufe der Anti-Pegida Proteste von der Stadt und der Polizei kriminalisiert wurden.

Deshalb ruft die Rote Hilfe dazu auf, kleine und große Beträge auf das Spendenkonto der Ortsgruppe der Roten Hilfe Nürnberg/Erlangen/Fürth zu überweisen, die Unterstützung für Verfahrenskosten und -folgen leistet.

Am vergangenen Donnerstag spazierten wieder einmal Anhänger von »Pegida« durch Nürnberg. Diesmal kam es zu einem Zwischenfall, den wir Euch nicht vorenthalten wollen:

ver.diver.di Berlin ruft alle ihre Berliner und Brandenburger Mitglieder auf, Zivilcourage zu zeigen, sich am 9. Mai 2015 jeder Form rassistischer Diskriminierungen entgegen zu stellen und sich ab 14 Uhr an der vom Bündnis »9. Mai Nazifrei« veranstalteten Gegenkundgebung vor dem Bundeskanzleramt zu beteiligen.

Flucht ist kein VerbrechenWährend die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland in den vergangenen Monaten nach oben geschnellt ist, weigern sich die Versicherer immer öfter, die dafür genutzten Gebäude zu versichern. Insbesondere gilt das für Gebäude wie Schulen, Turnhallen oder Privaträume, die kurz- oder langfristig als Unterkunft für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden sollen.

Gegen NazisDie Brandstiftung gegen das Flüchtlingsheim in Tröglitz, Gewalt gegen Ausländerinnen und Ausländer in Rostock und nun auch die Schändung der KZ-Gedenkstätte Jonastal bei Arnstadt – was muss noch passieren, bevor die Verantwortlichen in der Politik mit aller Konsequenz gegen extreme Rechte, ihre Propagandisten und Hintermänner vorgehen? Das fragt die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora angesichts der erschreckenden Vorgänge über das Osterwochenende insbesondere in den östlichen Bundesländern.

Die rassistische »Pegida«-Bewegung hat in Leipzig und Dresden eine deftige Schlappe erlitten. Erst mit einer fast einstündigen Verspätung konnte die Veranstaltung des Leipziger Ablegers »Legida« beginnen, weil Zehntausende Antifaschisten die Zugänge zum Kundgebungsort, dem Augustusplatz, blockieren. Nach Berichten von Augenzeugen versammelten sich dort etwa 4000 bis 5000 Rassisten an der kleinen Bühne. Das sind zwar zu viele, war jedoch weit entfernt von den großspurig angemeldeten 60.000 Teilnehmern.

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