Mittwoch, 21. November 2018
Solidaritätsanzeige

Augsburg: Think Red - Smash FascismIn Augsburg zeigen Antifaschisten am Samstag, 25.2., im Rahmen eines von einem breiten Bündnis organisierten Tags für Toleranz Flagge mit einer Demonstration gegen Rechts (10.30 Uhr, Bahnhof Augsburg-Oberhausen) sowie abend mit einem Konzert unter dem Motto ''Love Music - Hate Fascism '' in der Ballonfabrik Augsburg. KünstlerInnen wie der Rapper Holger Burner oder die Band certified insane und weitere sind ab 19.30 Uhr dabei. Anlass ist der Jahrestag der Zerstörung Augsburgs durch alliierte Bombenangriffe am 25. und 26. Februar 1944, der in den vergangenen Jahren immer wieder von Neonazis für Provokationen mißbraucht worden war.

Landshut gegen RechtsAn diesem Samstag wollen Neofaschisten in Landshut aufmarschieren. Die Zusammenrottung des "Nationalen Bündnisses Niederbayern" richtet sich gegen die Aktivitäten des Runden Tisches gegen Rechts, dessen Verbot die Faschisten fordern. Antifaschisten rufen zu Gegenaktionen auf. Der Runde Tisch hat mehrere Gegenkundgebungen entlang der Naziroute angemeldet, Treffpunkt für Antifaschisten ist um 11 Uhr am Landshuter Bahnhof. Für Regensburg gibt es einen Treffpunkt zum gemeinsamen Hinfahren: 10:15 Uhr links vorm Regensburger Bahnhof an der Rollstuhlrampe.

Gegen NazisGegen NazisDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) rufen gemeinsamen zu einer Schweigeminute auf. Am Donnerstag, den 23.Februar 2012, um 12:00 Uhr, soll der Opfer rechtsextremistischer Gewalt gedacht werden. Zur selben Zeit findet auch ein zentraler Staatsakt für die Opfer statt.

„Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben“, erklärten der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und der BDA-Präsident Dieter Hundt in Berlin. Beide seien tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten. „Wir hoffen auf ein bundesweites Signal und rufen alle gesellschaftlichen Akteure auf, sich in der ihnen möglichen Form an der Schweigeminute zu beteiligen“ so Sommer und Hundt weiter.

Dresden am 13. Februar. Foto: Die Linke SachsenDresden am 13. Februar. Foto: Die Linke SachsenDie Neonazis haben sich gestern in Dresden ganze 1200 Meter weit bewegen können. Ihr sogenannter Trauermarsch wurde zur Lachnummer, während BlockiererInnen noch am späten Abend auf dem Postplatz den Erfolg des Tages feierten. Zuvor hatten Tausende an mindestens zwei dauerhaften Blockadepunkten dafür gesorgt, dass die Nazis nur eine Minirunde laufen konnten. Gegen 16 Uhr gelang es Menschen, die sich vom Mahngang »Täterspuren« gelöst hatten, und DemonstrantInnen, die sich am Schützenplatz vor dem Gewerkschaftshaus versammelt hatten, den Platz Freiberger Straße / Ammonstraße vor dem World Trade Center zu besetzen. Gegen 17.30 gelang es anderen BlockiererInnen zudem, auf den vorher von der Polizei abgeriegelten Sternplatz zu gelangen. Verstärkung erhielten sie von etwa 2000 Menschen, die sich aus der Menschenkette lösten. Die Polizei verlagerte daher die Absperrungen und gestand den Nazis eine Route von 1200m zu, die in einer halben Stunde abgelaufen war. Bis zum späten Abend wichen die Menschen nicht von der Stelle und verhinderten damit einen Nazimarsch durch die Stadt.

Dresden nazifreiDresden nazifreiDie Nazis haben ihre für den 18. Februar in Dresden geplante Zusammenrottung offenbar abgesagt. Das berichtete heute die „Sächsische Zeitung“ unter Berufung auf den Verfassungsschutz. Die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ habe ihre Anmeldungen für drei Versammlungen am 11., 13. und 18. Feburar zurückgezogen, schreibt das Blatt. Das sei eine Konsequenz aus dem grossen Erfolg der antifaschistischen Proteste im vergangenen Jahr gewesen, heisst es aus Kreisen der Geheimdienstler, die wegen ihrer freundschaftlichen Beziehungen mit den Faschos mehr denn je im Visier der Öffentlichkeit stehen. Allerdings sei nach wie vor ein sogenannter „Trauermarsch“ am 13.Februar angekündigt, zu dem wie in den vergangenen Jahren bis zu 2000 Teilnehmer erwartet werden. Die antifaschistische Bewegung ruft dazu auf, in diesem Jahr auch diesen Fackelmarsch zu verhindern: „2012 muss Brand­schutz prak­tisch wer­den! Auf nach Dres­den, zum Lö­sch­ein­satz! – KEIN Fa­ckel­marsch für Ge­schichts­re­vi­sio­nis­ten!“

RedGlobe - Bilanz 2011RedGlobe - Bilanz 2011Das völlige Versagen der Sicherheitsbehörden - um nicht von einer Mittäterschaft zu sprechen - im Fall der Neonazi-Terrorgruppe NSU war eines der entscheidenden Themen des zu Ende gehenden Jahres. Politiker der Bundesregierung und der betroffenen Länderregierungen sowie Sprecher von BKA, LKAs, Geheimdiensten usw. gelobten Besserung. Flugs wurden neue Gremien aus dem Hut gezaubert, und manch reaktionärer Keiler forderte auch gleich noch schon lange gewünschte Instrumente wie die vom Bundesverfassungsgericht für illegal erklärte Vorratsdatenspeicherung, um "die Extremisten" zu bekämpfen. Gemeint sind für diese Herrschaften vor allem die Linken - auch wenn die neuen Repressionsmittel jetzt im Zeichen des Kampfes gegen Rechts oder bis vor kurzem für den Einsatz gegen islamistischen Terrorismus eingeführt werden.

Naziaufmarsch blockieren 2012Naziaufmarsch blockieren 2012Am gestrigen Tag fanden zwei Prozesse nach §21 Versammlungsgesetz gegen Sitzblockierer am Amtsgericht Dresden statt. Dabei wurde einer der Betroffenen freigesprochen, bei dem weiteren Betroffenen wird das Urteil am kommenden Mittwoch erwartet. Das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!« ist keineswegs überrascht über die Ergebnisse der mündlichen Verhandlungen, die eine Sitzblockade von über 1.700 Personen gegen den Aufmarsch von Neonazis in Dresden an der Kreuzung Fritz-Löffler-Straße/ Reichenbachstraße am 19. Februar diesen Jahres behandelten.

Dresden nazifrei 2011Dresden nazifrei 2011Am 19. Februar 2011 verhinderten vielfältige Aktivitäten den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden. Nun sollen NazigegnerInnen aus Hannover kriminalisiert werden – sie erhielten Post von der »Sonderkommission 19/2« der Polizei Dresden in denen sie als »Beschuldigte« geführt werden. Ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Hannover, zu dem die Antifaschistische Aktion Hannover [AAH], Avanti, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. BO Linden-Limmer, Die Linke gegen Rechts, Die Linke Region Hannover, Grüne Jugend, MdB Heidrun Dittrich, Jusos Niedersachsen, linksjugend ['solid] Hannover und die ver.di-Jugend Hannover/Leine-Weser gehören, verurteilt diese Kriminalisierung und ruft für 2012 erneut zur Verhinderung des Naziaufmarsches in Dresden auf.

NPD-Verbot jetzt!NPD-Verbot jetzt!Die Enthüllungen über das neofaschistische Terrornetzwerk der NSU, die in den vergangenen Tagen durch die Medien und die antifaschistischen Organisationen veröffentlicht worden sind, erfüllt die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, die Dachorganisation von Organisationen der ehemaligen Kämpfer gegen den Faschismus, Partisanen, Deportierten und verfolgten sowie Antifaschisten heutiger Generationen mit großer Sorge. Es werde sichtbar, so die Vereinigung, dass gut zehn Jahre eine neofaschistische Terrorgruppe ihre Morde begehen konnte, ohne dass die Polizei und andere Behörden in diese Richtung ermittelten, und dass die neofaschistischen Verbrecher nicht nur nicht verfolgt wurden, sondern mit dem bundesdeutschen Verfassungsschutz und seinen Unterabteilungen in einem Maße verbunden waren, das über einen informellen Kontakt hinausging. Es lägen sogar Informationen vor, dass in all den Jahren deutsche Behörden Kenntnisse dieser Verbrechen hatten, jedoch nicht eingriffen.

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