Samstag, 18. August 2018
Solidaritätsanzeige

Gegen Nazis und RassistenGegen Nazis und RassistenGestern fand das europäische Rassisten-Treffen zur Wahlkampfunterstützung der Partei „Die Freiheit“ im Hotel „Maritim“ statt. Viel mehr Teilnehmer aus ganz Europa als im vergangenen Jahr kamen auch dieses Mal wieder nicht zusammen, trotz der zuletzt wie im Ramschladen verscherbelten Eintrittskarten. „Ein weiterer Erfolg antirassistischer Arbeit und ständiger Proteste sowie der Aufklärungsarbeit gegen Rechtspopulisten,“ konstatiert die Kampagne „Zusammen handeln! Gegen rassistischen Hetze und soziale Ausgrenzung“.

VVN-BdAVVN-BdABundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht nach dem Massenmord an Demokraten, an Linken und Sozialisten in Oslo und Utöya/Norwegen »keine direkte Gefahr durch Terroranschläge von rechts« in Deutschland. Nach rund 150 Mordanschlägen von rechts gegen andersdenkende, andersaussehende und anderslebende Menschen, nach täglichen Morddrohungen der Nazis hierzulande ist eine solche Äußerung des zuständigen Ministers unfassbar. Und sie wurde veröffentlicht am selben Tag, da in Leverkusen neun Menschen, darunter eine Sinti-Familie, beinahe bei einem faschistischen Brandanschlag ums Leben gekommen wären.

Naziaufmarsch in Dortmund verhindern!Naziaufmarsch in Dortmund verhindern!Dort­mund stellt sich quer! Sie wer­den nicht durch­kom­men!

Zum 7. Mal in Folge wol­len Neo­fa­schis­ten an­läss­lich des An­ti­kriegs­ta­ges durch Dort­mund mar­schie­ren. Für den 3. Sep­tem­ber mo­bi­li­sie­ren sie eu­ro­pa­weit in die Ruhr­ge­biets­me­tro­po­le. Nach dem wie­der er­folg­reich ver­hin­der­ten Marsch durch Dres­den gilt der so ge­nann­te „Na­tio­na­le An­ti­kriegs­tag“ in Dort­mund als einer der wichtig­sten Auf­mär­sche der deut­schen Neo­na­zis.

Dort­mund hat sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zu einer Hoch­burg mi­li­tan­ter Neo­na­zis ent­wi­ckelt. Bru­ta­le Über­grif­fe auf Mi­gran­tIn­nen und linke Ju­gend­li­che, auf Ge­werk­schaf­te­rIn­nen und po­li­tisch ak­ti­ve Men­schen, auf al­ter­na­ti­ve Buch­lä­den und auf Par­tei­bü­ros, auf Knei­pen und Ver­an­stal­tun­gen, auf Woh­nun­gen von An­ti­fa­schis­tIn­nen gehen wei­ter und neh­men an Bru­ta­li­tät zu.

Ein braunes HäufchenEin braunes HäufchenGerade einmal drei Dutzend Nazis hat die NPD heute zu ihrer Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin mobilisieren können. Ihnen gegenüber standen Hunderte Menschen, die das Häuflein der Faschisten von allen Seiten belagerten. Lautstark wurden sie mit Musik beschallt, und plötzlich einsetzende Regenschauer sorgten für den einen oder anderen durchnässten Nazi. Die massiv aufgefahrene Polizei verhinderte nicht nur ein direktes Aufeinandertreffen von Antifaschisten und Nazis, sondern stoppte auch rechtzeitig den Versuch militanter Faschisten, die Verlagsräume der Tageszeitung »junge Welt« anzugreifen, die direkt an dem Platz liegen. Von dort aus war mit lautstarkem Trommeln auf Kochtöpfe und anderes Geschirr sowie mit politisch eindeutiger Musik der Unmut der Redakteure und Verlagsmitarbeiter der linken Zeitung unüberhörbar.

Ein paar Nazis (Mitte) am Rosa-Luxemburg-PlatzEin paar Nazis (Mitte) am Rosa-Luxemburg-PlatzDie NPD provoziert zur Stunde mit einer Kundgebung am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz. Das kleine Häuflein von Faschisten hat sich dabei, gut geschützt von der massiv aufgefahrenen Polizei, nur wenige Meter von dem am Verlagsgebäude der Tageszeitung »junge Welt« errichteten Denkmal für Rosa Luxemburg entfernt versammelt, genau zwischen der marxistischen Tageszeitung und dem Karl-Liebknecht-Haus der Partei Die Linke. Bis zuletzt hatte die Polizei sich geweigert, Informationen über den Versammlungsort der Neonazis herauszugeben, auch nicht an die durch die Provokation direkt betroffenen Anlieger. Es sei eine »Unverschämtheit«, so der Geschäftsführer des Verlags 8. Mai, Dietmar Koschmieder, dessen Unternehmen die Tageszeitung herausgibt, dass die Polizei die Zusammenrottung der Nazis an dieser Stelle überhaupt zulasse, und dass die Betroffenen darüber nicht einmal informiert wurden.

Karl-Liebknecht-HausKarl-Liebknecht-HausBerlins Nazis wollen den Jahrestag des »Volksaufstandes« in der DDR mitfeiern. Während bundesdeutsche und hauptstädtische Politprominz wie üblich ihre Kränze abwerfen, wollen die Faschisten sich offenbar gegen 18 Uhr im Zentrum Berlins zusammenrotten. Ziel der Provokation ist den Informationen zufolge das Karl-Liebknecht-Haus, der Sitz der Partei Die Linke. Die BundesgeschäftsführerInnen Caren Lay und Werner Dreibus sowie der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer verurteilen die Zusammenrottung der Faschisten: »Der geplante Ort der Kundgebung ist eine gezielte Provokation. Wir rufen dazu auf, der Öffentlichkeit und den Nazis deutlich zu zeigen, dass wir keine Nazis im öffentlichen Raum wollen und schon gar nicht vor diesem Haus, das 1933 von den Nazis besetzt und in Horst-Wessel-Haus umbenannt wurde. Die demokratische Zivilgesellschaft Berlins darf diesen Platz nicht den Rechten überlassen!«

Kein Naziaufmarsch in Lübeck!Kein Naziaufmarsch in Lübeck!Am kommenden Samstag, 26. März 2011, planen Neonazis wie bereits in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch in der Hansestadt Lübeck, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Auch dieses Jahr werden zahlreiche engagierte Menschen diesen Aufmarsch verhindern. Die Partei Die Linke im Kreis Rendsburg-Eckernförde ruft dazu auf, sich an dieser Blockade zu beteiligen. Lübeck solle eine weltoffene und tolerante Stadt beleiben, in der es kein Platz für Rechtsextremisten gibt, heisst es in einem Aufruf der Organisation.

Gegen NazisGegen NazisMit großer Sorge verfolgen wir das Wiedererstarken des Rechtsradikalismus und insbesondere des Neofaschismus in Deutschland. Es ist besorgniserregend, dass Neonazis offen und vielfältig ihre menschenverachtenden Ideen und Auffassungen unter dem Mantel der Demokratie zur Schau stellen können, während Antifaschisten, die sich diesem braunen Spuk in den Weg stellen, kriminalisiert werden. Dass dabei das Gedenken an die barbarischen Bombenangriffe vom 13. Februar 1945 auf Dresden missbraucht wird, macht uns besonders nachdenklich.

VVN-BdAVVN-BdADer Vorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Mecklenburg Vorpommern weist die medialen Anschuldigungen gegen die Ausstellung »Neofaschismus in Deutschland« zurück. »Mit Empörung müssen wir festestellen, dass der NDR am 02.02.2011 im Nordmagazin die Rufschädigung der VVN-BdA durch den FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Ahrendt unkritsch medial verbreitet hat und weitere Medien diesem Vorgehen folgten«, so Dr. Axel Holz. Die VVN-BdA werde in Mecklenburg-Vorpommern durch die Gewerkschaften, Bürgerbündnisse und Zentren für Demokratie für ihre engagierte Arbeit in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und Neonazis geschätzt.

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