Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Antifa

Von der Staatsanwaltschaft Dresden verfolgtes PlakatAm 13. Februar 2010, dem 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens, wollen wieder einmal tausende Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem europäischen Ausland durch die sächsische Landeshauptstadt marschieren. Mit ihrem sogenannten »Trauermarsch« versuchen sie, die Geschichte zu ihren Gunsten umzuschreiben.

Zum ersten Mal seit Jahren zeichnet sich ab, dass es eine realistische Chance gibt, den Aufzug der Ewiggestrigen zu verhindern. Ein breites gesellschaftliches Bündnis mit dem Namen »Nazifrei - Dresden stellt sich quer!«, dem bis jetzt 470 Organisationen und über 1.800 Einzelpersonen angehören, wird mit dem Mittel des »Zivilen Ungehorsams« versuchen, die Nazis in ihrem Vorhaben zu blockieren.

Gegen NazisGegen NazisNachdem vor einem Jahr fast 7000 Nazis durch Dresden marschieren konnten, ruft ein breites Bündnis dazu auf, sich am 13. Februar der erneuten Zusammenrottung der Faschisten entgegenzustellen und zu versuchen, ihn zu verhindern. Das stösst jedoch auf den Widerstand der Staatsmacht, die mit Hausdurchsuchungen und Verhaftungen bereits im Vorfeld die Aufrufe zur Blockade der Naziprovokation verfolgt. Gegen diese staatliche Unterstützung für die Nazis wehrt sich nun auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP). Ihr Vorstand beschloss am Wochenende, sich dem Widerstand gegen den größten Naziaufmarsch Europas anzuschliessen.

Zensierte Internetseite gegen Naziaufmarsch in DresdenZensierte Internetseite gegen Naziaufmarsch in DresdenDie Repressionswelle gegen zivilgesellschaftlichen Protest gegen den europaweit größten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden hält an. Am Freitag erließ das LKA Sachsen eine einstweilige Verfügung zur Sperrung der Domain des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" (www.dresden-nazifrei.de). Als Begründung wird angegeben, genau wie für die Hausdurchsuchungen vergangenen Dienstag zur Beschlagnahme von Mobilisierungsmaterial, das bundesweite Blockadebündnis rufe zu Straftaten auf. Diese Form der Internetzensur stellt bis jetzt den Höhepunkt der Einschüchterungsversuche dar.

Teilnehmer des FIR-Kongresses am sowjetischen Ehrenmal Treptower ParkTeilnehmer des FIR-Kongresses am sowjetischen Ehrenmal Treptower ParkAm 9./10. Januar 2010 tagte der 15. Kongress der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, der Dachverband der Verbände ehemaliger Kämpfer gegen den Faschismus, Deportierter, Opfer des Faschismus und Antifaschisten heutiger Generationen aus Europa und Israel, in Berlin.

Oury JallohOury JallohDie Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) hat in einer Erklärung die Entscheidung des Karlsruher Bundesgerichtshofs (BGH) begrüßt, den Feuertod von Oury Jalloh in Dessau neu aufzurollen. Mit der Entscheidung bestätige das Gericht den Verdacht, der Freispruch des Dessauer Dienstgruppenleiters und seines Kollegen vom Dezember 2008 sei eine grobe Fehlentscheidung gewesen. »Das Urteil des BGH stärkt unseren Protest und den anderer Schwarzer und migrantischer Gruppen, die den Tod Oury Jallohs in der Dessauer Ausnüchterungszelle vor fünf Jahren nicht als tragischen Betriebsunfall hinnehmen wollten«, heisst es in der Erklärung der Initiative.

Kevin IkechukwuKevin IkechukwuVor zwölf Jahren floh Kevin Ikechukwu aus einem nigerianischen Gefängnis. Als Aktivist gegen den Wahlbetrug und gegen die Inhaftierung des demokratisch gewählten Kandidaten Chief M.K.O. Abiola war Ikechukwu in das Visier der staatlichen Sicherheitskräfte geraten. 1993 wurde er zum ersten Mal verhaftet und gefoltert. Später wurde er erneut inhaftiert. 1997 nach seiner Flucht aus dem Gefängnis ersuchte er in Deutschland Asyl. Er wurde nach Eisenach in Thüringen zugewiesen. Dort begann er mit »The VOICE Africa Forum« und der »Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen« zu arbeiten. Insbesondere die politischen Flüchtlinge aus Nigeria betrieben zu dieser Zeit eine sehr intensive Öffentlichkeitsarbeit gegen die Verbrechen der Regierung, für die Unterstützung der politischen Gefangenen und der demokratischen Kräfte in Nigeria.

FIRFIRAm zweiten Januarwochenende tagt in Berlin der XV. Kongress der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR), der in Deutschland die VVN – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten angehört. Zu diesem Thema bringen wir ein Interview mit FIR-Generalsekretär Dr. Ulrich Schneider.

Am 9./10. Januar 2010 findet in Berlins der XV. FIR-Kongress statt. Was sind Themen und Ziele?

Wir wollen Bilanz ziehen der politischen Arbeit der vergangenen Monate. Dabei können insbesondere das Internationale Jugendtreffen in Buchenwald 2008 mit über 1000 Teilnehmern sowie die Demonstrationen gegen Neofaschismus und Rassismus vom September 2008 in Köln und im Februar 2009 in Dresden die internationale Dimension antifaschistischer Arbeit der FIR unterstreichen.

Gefakte PressemitteilungGefakte PressemitteilungMehrere Medien und Nachrichtenagenturen, unter ihnen die dpa, sind gestern auf eine erfundene Pressemitteilung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hereingefallen. In der Pressemitteilung wurde behauptet, dass die Stiftung eine Erweiterung des Stiftungsrates um drei Personen mit aktuellem Flüchtlingshintergrund anstrebe.

Gegen NazisGegen NazisDie rechtsextreme Szene will am 14. November mit einer größeren Demonstration in der nordbayerischen Kleinstadt Wunsiedel des kürzlich verstorbenen NPD-Vizechefs Jürgen Rieger gedenken. Der NPD-Vorstand hat den Aufmarsch angemeldet. Sollte er nicht verboten werden, sei eine große Anzahl in- und ausländischer Rechtsextremisten zu erwarten, sagten Sicherheitskreise dem in Berlin erscheinenden »Tagesspiegel«. NPD-Bundesgeschäftsführer Klaus Beier hatte am Sonnabend dem Landratsamt Wunsiedel ein Fax geschickt, in dem er eine Kundgebung und einen Gedenkmarsch »mit Trauertrommeln und Fackeln« ankündigt.

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