Montag, 23. Oktober 2017
Solidaritätsanzeige

Dresden stellt sich querFür den 19.Februar 2011 ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, antifaschistischen Gruppen und Organisationen erneut zu massenhaften Sitzblocken gegen den Naziaufmarsch in Dresden auf. Wie das Bündnis mitteilt, ist mittlerweile durchgedrungen, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen. Somit ist der 19. Februar ist der Termin an dem bundesweit nach Dresden mobilisiert wird. Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. »Dieses Ereignis können und werden wir nicht unkommentiert lassen«, teilt das Bündnis dazu mit. »An diesem Tag  sind vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner Strukturen und die in der unmittelbaren angrenzenden Region dazu aufgerufen, sich mit öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem entgegenzustellen.«

SDAJ AugsburgSDAJ AugsburgIn Augsburg haben die Neonazis offenbar ihre Absicht aufgegeben, im Februar erneut mit einer Zusammenrottung das Gedenken an die Opfer der Zerstörung der bayerischen Stadt durch alliierte Bombenangriffe während des Zweiten Weltkriegs für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das geht aus einer Ende Dezember von örtlichen Nazichefs verbreiteten Erklärung hervor.

Die Entscheidung der Neonazis dürfte auch auf die früh begonnene Gegenmobilisierung gegen den braunen Spuk zurückgehen. »Dies ist unserer Ansicht nach dem Engagement all derjenigen Antifaschistinnen und Antifaschisten zu verdanken, die sich die letzten Jahre gegen diese Zusammenrottung der Nazis gewehrt haben«, heisst es dazu in einer Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), die selbst eine Demonstration gegen die Nazi-Provokation angemeldet hat, die auch nach Absage des Naziaufmarsches durchgeführt werden soll.

Bündnis Dresden-NazifreiBündnis Dresden-Nazifrei2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

SDAJ AugsburgSDAJ AugsburgMehr als zwei Monate vor dem angesetzten Termin beginnen die Behörden offenbar mit Schikanen gegen antifaschistische Protestaktionen, mit denen Augsburger Linke eine angekündigte Zusammenrottung von Neofaschisten verhindern wollen. Nach der Anmeldung einer antifaschistischen Demonstration durch die bayerische Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) unter der Losung „Nazigedenken blockieren“, wurde der örtliche SDAJ-Vorsitzende jetzt vom Bürgeramt gewarnt. „Das Thema des angezeigten Demonstrationszuges vermittelt den Eindruck, dass eine mögliche Veranstaltung der NPD in jedem Fall blockiert werden soll. Beide Sachverhalte, nämlich der Aufruf zu Blockaden bzw. mögliche Blockaden eines Demonstrationszuges, stellen sich als Straftatbestand dar“, heißt es in dem Schreiben.

SDAJ AugsburgSDAJ AugsburgDrei Monate vor einer von den Neonazis angekündigten erneuten Provokation in Augsburg hat die örtliche Gruppe der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) eine Gegendemonstration angemeldet und ruft zur Blockade der Zusammenrottung auf. »Wir beteiligen uns mit dieser Demo an den vielfältigen von der Stadt, den Gewerkschaften und vielen anderen Organisationen geplanten Aktivitäten. Ziel ist es, so viele Plätze und Straßen wie möglich in Augsburg mit Gegenaktivitäten zu besetzen, um so frühzeitig ein Auftreten der Faschisten in unserer Stadt zu verhindern«, erklärt dazu Matthias Hör, der Gruppenvorsitzende der SDAJ Augsburg.

Antifaschistische AktionAntifaschistische AktionAm kommenden Mittwoch (10.11.2010) soll in der Universität Freiburg eine Veranstaltung mit dem sogenannten »Extremismusforscher« Eckhard Jesse stattfinden. Motto der Veranstaltung: »Politischer Extremismus in Deutschland – Was ist „harter“, was ist „weicher“ Extremismus?«. Anhand eines solchen Schemas sollen die Partei Die Linke sowie die faschistische NPD charakterisiert werden. Das ganze findet auch noch im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zum Gedenken an die deportierten badischen Juden statt. Mehrere Freiburger Gruppen fordern nun in einer gemeinsamen Erklärung die Ausladung Jesses. Wir dokumentieren nachstehend diesen Aufruf.

Sevim DagdelenSevim Dagdelen»Offenkundig gibt es bei einigen Politikern eine große Furcht vor einer Konkurrenz, die von ganz rechts kommt. Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass man den Rechtspopulisten zwar hinterherhecheln kann, damit aber genau denen Stimmen bringt, denen man sie wegnehmen will. Denn: Warum die Kopie wählen, wenn man das Original haben kann«, erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, zu den jüngsten rassistischen Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Dagdelen weiter: »Offenbar ist ein wahrer rechtspopulistischer Wettbewerb um Einwanderungsbegrenzung, Nützlichkeitsmigration und Sanktionsforderungen ausgebrochen. Ziel scheint die Botschaft an die Wähler zu sein: Wer etwas gegen Migranten hat, der muss nicht gleich NPD wählen. Mit seiner Forderung nach einem Zuwanderungsstopp befindet sich Seehofer im braunen Fahrwasser Sarrazins und Geert Wilders. Gemein ist ihm mit einem großen Teil seiner Kollegen aus allen anderen Parteien, dass er Migration streng nach Nützlichkeit ‚steuern‘ will. Was ihn von vielen aus der FDP, SPD und den Grünen unterscheidet ist, dass diese die 'nützlichen' Migranten auch aus islamisch geprägten Ländern nach Deutschland holen würden.«

SDAJSDAJIn der Nacht von Mittwoch, dem 28. Juli, auf Donnerstag, den 29. Juli 2010, kam es zu Provokationen und physischen Angriffen auf Mitglieder der Dortmunder SDAJ-Gruppe seitens einer Gruppe von Leuten, die teilweise der antideutschen Szene, teils der Gruppierung »Gegenstandpunkt« bzw. »illoyal« zuzuordnen sind.

In der besagten Nacht begab sich eine Gruppe von vier SDAJ-Mitgliedern um ca. 1h zum Szenetreff rund um die Kneipe »Hirsch-Q« in der Dortmunder Brückstraße. Dort waren zwischen 50 und 100 Leuten aus dem alternativen und linken Spektrum versammelt.

Homepage der Gedenkstätte BuchenwaldHomepage der Gedenkstätte BuchenwaldNeonazis haben am Mittwoch die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora angegriffen und teilweise zerstört. Das Stiftungsportal. www.buchenwald.de wurde auf eine Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet, die Seite www.dora. de wurde gelöscht. Die Angreifer hinterließen Sätze wie »Brown is beautiful« und »Wir kommen wieder«. Die Stiftung wertet diesen Übergriff auf den weltweit täglich von mehreren Tausend Menschen genutzten Internetauftritt der Gedenkstätten und die Platzierung von Holocaust-Leugnungen als einen in dieser Form noch nicht vorgekommenen kriminellen Angriff auf die Gedenkstättenarbeit. Durch die Beschädigung von Serviceangeboten und Dokumentationen – wie dem Totenbuch des KZ Buchenwald – haben der oder die Täter versucht, die Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen auszulöschen. Die Polizei ermittelt.

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