Freitag, 26. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

AfD blockierenIn Köln werden am Wochenende Medienberichten zufolge rund 50.000 Menschen erwartet, die gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der AfD demonstrieren wollen. Ein Verbot der Kölner Polizei, das dem Bündnis »Köln gegen Rechts« eine Kundgebung auf dem Heumarkt am Samstag untersagt hatte, wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht kassiert. »Köln gegen Rechts« wird also am Samstag eine Kundgebung auf dem Heumarkt durchführen können. Das Gericht hatte in der Verfügung der Polizei eine klare Benachteiligung für das Bündnis »Köln gegen Rechts« gesehen und konnte nicht erkennen, dass eine zeitlich gestaffelte Nutzung des Heumarktes Gefahren für die öffentliche Sicherheit darstellt.

Das Bündnis »Köln gegen Rechts« rief daraufhin das eher bürgerlich geprägte Bündnis »Köln stellt sich quer« dazu auf, entsprechend ursprünglicher Vereinbarungen, die im Nachhinein von der SPD gekippt worden waren, zusammenzuarbeiten und sich gemeinsam über den Ablauf der Kundgebungen auf dem Heumarkt zu verständigen.

Reiner Krause, Sprecher von »Köln gegen Rechts«, erklärte dazu: »Das Verwaltungsgericht hat unserer Klage stattgegeben. Der Versuch, per polizeilicher Verfügung ›Köln gegen Rechts‹ vom Heumarkt zu vertreiben, ist fehlgeschlagen. Wir rufen ›Köln stellt sich quer‹ jetzt noch einmal dazu auf, den Ablauf der Proteste gemeinsam zu organisieren, und sich nicht weiter vor den parteipolitischen Karren der SPD spannen zu lassen. In den letzten Jahren haben wir große und kraftvolle Mobilisierungen auf die Beine gestellt, weil wir gemeinsam und abgesprochen agiert haben. Viele Menschen in dieser Stadt haben das in den letzten Wochen zu Recht von den Bündnissen gefordert. Wir sind dazu nach wie vor bereit.«

Quelle: Köln gegen Rechts / RedGlobe

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