Freitag, 26. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

Solidarität mit VenezuelaMit einer Diskussionsveranstaltung am Freitag und einer Kundgebung am Sonnabend demonstrieren Hamburger Linke in dieser Woche ihre Solidarität mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. In dem Aufruf »zur Solidarität mit der bolivarischen Regierung von Venezuela« heißt es: »Angesichts der permanenten Aggression seitens der extremen Rechten Venezuelas gegen die Zivilbevölkerung und gegen die Ordnungskräfte (...) rufen wir zur internationalen Solidarität auf.«

Wish Yo Were HereEin internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde am Montag bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. »Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli«, erklärt Xanthe Hall von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). »Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird.« Sollten sich die rund 130 Staaten nicht einigen, wird es noch eine weitere Verhandlungsrunde geben.

Für die rund 12.500 Beschäftigten der Berliner Verkehrsbetriebe und der Berlin Transport konnte am heutigen Montag, 22. Mai 2017, ein Tarifabschluss erzielt werden. Rückwirkend ab dem 01.01.2017 erhalten alle Beschäftigten eine Entgelterhöhung von 2,5 Prozent. Dieser Erhöhungsschritt erfolgt auf der Grundlage eines Tarifvertrages, der im Jahr 2013 zwischen BVG und ver.di abgeschlossen worden ist. Die jährliche Erhöhung ist an das wirtschaftliche Ergebnis der Verkehrsbetriebe gekoppelt.

DFG-VKDie Bundeswehr macht nicht nur Werbung auf Ausbildungsmessen und auf Plakatwänden, sondern auch im kirchlichen Bereich. Auf den Veranstaltungen des am Mittwoch beginnenden Evangelischen Kirchentages in Berlin wird die Bundeswehr auf verschiedene Weise präsent sein. So spielt am Abend des 24. Mai die BigBand der Bundeswehr zur Eröffnung des Kirchentages auf dem Gendarmenmarkt. Auf einem Militärgottesdienst am 26. Mai in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche werden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Militärbischof Sigurd Rink predigen. Hochrangige Vertreter von Politik, Kirche und Militär werden diesen Gottesdienst besuchen. Die Militärpolizei wird die Eingänge bewachen. Militärbischof Sigurd Rink lädt am selben Tag in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche zur Bibelarbeit ein.

Nur zwei Tage vor dem revolutionären Sturm auf das Petersburger Winterpalais kam in Stuttgart Kurt Gossweiler zur Welt – ein historischer Zufall, der dennoch die Prägung von Kurts Leben und Wirken treffend untermalt.

Es war der 5. November 1917, als Kurt Gossweiler in eine revolutionär eingestellte Familie geboren wurde. Als Jugendlicher und junger Mann engagierte er sich im Sozialistischen Schülerbund und im Kommunistischen Jugendverband – und musste 1933 erleben, dass die KPD trotz ihrer Stärke den Faschismus in Deutschland nicht verhindern konnte.

Solidarität mit Venezuela am Brandenburger Tor. Foto: RedGlobeIn Berlin haben heute in der deutschen Hauptstadt lebende Menschen aus Lateinamerika gegen den laufenden Putschversuch in Venezuela protestiert. Vor dem Brandenburger Tor demonstrierten sie ihre Unterstützung für die Regierung von Präsident Nicolás Maduro und gegen die Gewalt.

Zu den Versammelten gehörten Menschen aus Chile, Peru und Kolumbien, die teilweise vor Verfolgung in ihren Heimatländern Zuflucht in Europa gefunden haben. Auch Mitglieder deutscher Soligruppen beteiligten sich an der Aktion, zu der über Internet mobilisiert worden war.

Der von der alternativen Hochschulgewerkschaft unter_bau in Frankfurt/M. ausgerufene Aktionstag »Lebendiger Campus« am Donnerstag, den 18. Mai, hat gezeigt, dass es gelingen kann, hochschulpolitische Anliegen campusübergreifend zu verbinden. Kern des Aktionstags war eine von der Fachschaft Medizin organisierte Demonstration, bei der ca. 250 Leute für eine bessere Bezahlung im Praktischen Jahr protestierten. Der Demonstrationszug startete am Campus Niederrad und endete mit einer Kundgebung auf dem Campus Westend. Dort gab es die Möglichkeit, sich beim Protestcafé mit anderen Initiativen zu vernetzen. Der Tag klang bei Essen und Getränken sowie mit einem musikalischen Programm aus.

DGBBei dem G20-Treffen im Juli in Hamburg müssen endlich Bedingungen für eine faire Globalisierung vereinbart werden. Das ist die zentrale Forderung von Spitzengewerkschaften aus den G20-Ländern, die am Mittwoch bei ihrem L20-Dialog in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutierten. In der gemeinsamen Resolution, die der Kanzlerin übergeben wurde, formulieren die L20 klare Erwartungen: »Unternehmen müssen weltweit gesellschaftlich wieder in die Verantwortung genommen werden, für menschenwürdige Arbeit und die Achtung von Menschenrechten in globalen Lieferketten sorgen. Dafür müssen Regierungen grenzüberschreitende Aktivitäten besser regulieren und die soziale Sorgfaltspflicht verbindlich machen«.

attac logoImmer wieder gelingt es dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, mit kreativen Aktionen öffentlich auf seine Vorschläge für eine bessere Welt aufmerksam zu machen. Die nächste Etappe sind die Proteste zum G20-Gipfel im Juli in Hamburg. Doch gute Aktionen fallen nicht vom Himmel, sondern wollen gelernt sein.

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