07 | 04 | 2020
  • Der Kapitalismus ist das Problem

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Churchill sagte, der Kapitalismus (er tarnte ihn mit dem Wort Demokratie) sei die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme aller anderen. Etwas, das Eisenhower gerne wiederholte, der als Soldat nicht gerade für tiefgründige Ideen bekannt war. Der scharfsinnige Satz könnte als witzig gelten, wenn er wahr wäre, ist er aber nicht.

    Heute ist das schlechteste System der Kapitalismus, hinsichtlich aller anderen, der Menschheit und sogar des Planeten. Die Pandemie hat diese Realität für alle nur sichtbarer gemacht. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, sich für die Menschheit zu übertreffen, er tut dies nur für das Kapital.

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  • Weitere bestätigte Fälle bei vervielfachter Anzahl der durchgeführten Tests

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Durch die Einbeziehung von Schnelltests in das Früherkennungssystem von Infizierten mit dem neuen SARS CoV-2 konnte Kuba die Anzahl der Tests an Verdächtigen im gleichen Zeitraum von 24 Stunden vervielfachen und damit die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass eine größere Anzahl von COVID-19-Patienten in kürzerer Zeit entdeckt wird.

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  • Ein »Marshall-Plan« für das Großkapital

    Nachdem die Europäische Union in den zurückliegenden Wochen seit Ausbruch der Corona-Krise bereits hinlänglich und sehr überzeugend ihre Unfähigkeit bewiesen hat, mit den aktuellen Problemen fertig zu werden, kommt nun noch hinzu, daß die Präsidentin der EU-Kommission die völlige Untauglichkeit dieses Staatenbundes nachweist, überhaupt mit Krisensituationen wie dieser klarzukommen.

    Am Wochenende hat Ursula von der Leyen in einem Artikel dargelegt, wie sie sich die Lösung der Probleme vorstellt. Sie nutzte dazu nicht etwa die »Frankfurter Allgemeine Zeitung«, das Organ der deutschen Großbourgeoisie, denn deren Zielgruppe ist bestens im Bilde über die Grundrichtung der Politik der EU – schließlich ist ja die Kommissionschefin ihre Vertreterin. Die frühere deutsche Multi-Ministerin schrieb in Springers Massenblatt »Welt am Sonntag« über ihre Ansichten. Interessant sind dabei eigentlich drei Aspekte.

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  • Steuerprivilegien für Internet-Riesen endlich beseitigen!

    Es ist erfreulich, dass es durch die Verlangsamung der Neuinfektionen möglich geworden ist, dass kleine Geschäfte in Österreich nach Ostern wieder aufsperren können. Der entstandene Schaden ist aber enorm, da viele auf internationale Internetriesen ausgewichen sind, um Einkäufe zu tätigen. Die KPÖ fordert, diesen Konzerne endlich ihre steuerlichen Privilegien gegenüber dem heimischen Handel zu entziehen.

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  • Corona-Sonderprämie von 1500 Euro in der Pflegebranche

    Am Wochenende haben sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) auf Eckpunkte eines Tarifvertrages für eine Sonderprämie aufgrund der besonderen Belastung der Beschäftigten in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege in der Corona-Krise geeinigt. Beschäftigte in Vollzeit erhalten danach mit dem Juli-Gehalt eine Sonderprämie von 1.500 Euro, Teilzeitbeschäftigte einen Anteil entsprechend ihren tatsächlich geleisteten Stunden. Die Prämie soll an Pflegefachkräfte, Pflegehilfskräfte und Pflegeleitungen gezahlt werden. Auch Alltagsbegleiterinnen und -begleiter, Betreuungskräfte und Assistenzkräfte sind einbezogen. Hierbei haben sich die Tarifvertragsparteien am Geltungsbereich des Pflegemindestlohnes orientiert. Auszubildende in der Pflege sollen eine Prämie von 900 Euro erhalten.

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  • Seeleute müssen dringend entlastet werden

    90 Prozent der weltweit und 40 Prozent der innerhalb Europas gehandelten Güter werden auf dem Seeweg transportiert. Damit sind die Seeleute ein essentielles Glied in den globalen Lieferketten. Ohne sie würde kein Schiff den Hafen sicher erreichen, kein LKW, Güterzug oder Binnenschiff im Anschluss beladen werden können.

    „Covid-19 belastet die ganze Welt und damit auch die Seeleute“, betont Robert Hengster, Bundesfachgruppenleiter Maritime Wirtschaft in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Aufgrund der angespannten Flugsituation müsse der Crewwechsel häufig eingestellt werden. Ablösungen könnten kaum mehr stattfinden und viele Seeleute müssten notgedrungen ihre Verträge verlängern, statt zu Familie und Freunden heimzukehren.

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  • Erfolgreiche Petition als Verhandlungsmasse

    KSV KJOeDie Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bekommen Studierende und Lehrende nicht nur im Studienbetrieb zu spüren, auch die finanziellen Konsequenzen stellen viele vor schwerwiegende Probleme und offene Fragen. Während sich die Wirtschaft über Förderungen in Milliardenhöhe freuen kann, bleiben die Studierenden und Lehrenden sich selbst überlassen. Der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) rief daher eine Petition ins Leben, die innerhalb von nur fünf Tagen 11.000 Unterschriften verzeichnete.

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  • Erfolgreiche Demonstration in Lüneburg gegen die Menschenrechtsverletzungen in Moria auf Lesbos

    Protestaktion in Lüneburg. Foto: VeranstalterInnenProtestaktion in Lüneburg. Foto: VeranstalterInnenEinen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am vergangenen Sonnabend 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

    Durch Banner und Parolen wie „Grenzen töten!“ „Schon vor Corona unmenschlich, Massenlager schließen!“, und „Kein Mensch ist illegal“ wurden am Reichenbachplatz in Lüneburg die Forderung zur Evakuierung verdeutlicht. Die angemeldete Demonstration wurde durch Redebeiträge der Gruppen Lampedusa in Hamburg, dem deutschen Auschwitz Komitee, Ende Gelände Hamburg, dem Moria Corona Awarnes Team und der Solidaritätsgruppe um das Aufnahmelager Horst inhaltlich bestärkt.

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  • Studio Babelsberg beantragt jetzt Kurzarbeit

    Nach Gesprächen zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) mit der Agentur für Arbeit (AA) Potsdam sowie der brandenburgischen Landesregierung ist es gelungen, Zusagen für die Genehmigung von Kurzarbeit in der Studio Babelsberg AG zu erreichen. Das Unternehmen hat daraufhin am Donnerstag (2. April) Kurzarbeitergeld für seine auf Produktionsdauer beschäftigten Filmschaffenden beantragt. „Die Auffassung der Geschäftsführung, dass Kurzarbeit für befristet Beschäftigte grundsätzlich nicht möglich sei, hat sich als falsch herausgestellt. Gemeinsam mit der Landesregierung haben wir nun aber ein Einlenken des Studios erreicht“, sagte ver.di-Gewerkschaftssekretär Hikmat El-Hammouri.

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  • Gesundheit und Pflege dürfen nicht dem Markt überlassen werden

    „Die Beschäftigten halten das Gesundheitssystem am Laufen, nicht die Politik und schon gar nicht die Investoren“, erklärt Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Weltgesundheitstag am 7. April. „Die Fachkräfte in der Alten- und Krankenpflege, die Hebammen und mit ihnen viele Beschäftigte im Gesundheitsbereich müssen ihren Beruf aktuell unter widrigsten Umständen ausüben. Es fehlt an Schutzmaterial, und das Gehalt ist viel zu niedrig für diese verantwortungsvollen Berufe. Die Fachkräfte waren auch schon vor der Corona-Krise überlastet und sind es jetzt erst recht. Da muss umgehend gegengesteuert werden. Die Beschäftigten brauchen sofort Sicherheit – gesundheitlich, arbeitsrechtlich und finanziell – und eine langfristige Perspektive in all diesen Bereichen.“

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  • ver.di Nord begrüßt den Bonus für Pflegebeschäftigte in Schleswig-Holstein

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di begrüßt den Beschluss der Landesregierung in Schleswig-Holstein, den Pflegebeschäftigten im Bundesland einen steuerfreien Bonus in Höhe von 1500 Euro zusätzlich zu zahlen.

    „Ein richtige und sinnvolle Maßnahme, denn Pflegebeschäftigte in den Kliniken und Krankenhäusern, Alten –und Pflegeheime oder in der ambulanten Pflege leisten eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe – nicht nur aktuell in der Corona-Pandemie. Sie sind derzeit systemrelevant und in der Krise besonderen Belastungen und Gefahren ausgesetzt“ so Steffen Kühhirt, für Gesundheitspolitik zuständig bei ver.di-Nord.

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  • GEW: „Volles Semesterprogramm nicht auf Biegen und Brechen durchziehen“

    Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Länder und Hochschulen gemahnt, den Auswirkungen der Coronakrise auf Lehre und Forschung ehrlich Rechnung zu tragen. „Die Wissenschaftsministerien der Länder haben sich in der vergangenen Woche zwar auf Leitlinien für das Sommersemester verständigt, diese sind jedoch unvollständig und geben den Hochschulen einen maximalen Spielraum bei der Umsetzung. So können die Vorlesungszeiten flexibel festgelegt werden. Zudem gibt es keine Regelungen wie Prüfungen durchgeführt und anerkannt werden, die Lehrverpflichtung angepasst wird und für einen kollektiven Nachteilsausgleich der Studierenden. Länder und Hochschulen müssen sich jetzt mit Studierenden- und Beschäftigtenvertretungen an einen virtuellen Runden Tisch setzen, um gemeinsam die Rahmenbedingungen für Lehre und Studium auszuhandeln“, sagte Andreas Keller, stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, am Montag in Frankfurt a.M.

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  • Wir wollen unsere Rechte – kollektive Regularisierung jetzt!

    Während sich die Gesundheitskrise aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus immer mehr in eine tiefe soziale Krise verwandelt, wird uns klar, dass – sobald diese Notlage vorbei ist – viele Dinge nicht mehr so funktionieren können wie bisher.

    Der Abbau des Gesundheitssystems – vorangetrieben durch die in den letzten zwei Jahrzehnte durchgeboxten Spar- und Privatisierungmaßnahmen – hat dazu geführt, dass die öffentlichen Gesundheitseinrichtungen heute ohne Spenden von Privatpersonen und ohne den freiwilligen Einsatz von Tausenden von Gesundheitsarbeiter*innen nicht funktionieren und die Notlage, in der wir uns befinden, nicht bewältigen können.

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  • 500 Euro Bonus für Pflegekräfte in Bayern

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert schon seit längerem 500 Euro pro Monat als symbolische Anerkennung für die Beschäftigten, welche derzeit unter den Bedingungen der Corona-Krise unser Land am Laufen halten. Dazu hatte Ministerpräsident Söder heute angekündigt, dass die Beschäftigten in der Pflege einmalig 500 Euro als Prämie erhalten werden. „Dieser Schritt der Staatsregierung ist wichtig und richtig, in Zielrichtung und Einmaligkeit aber unzureichend“, erklärte Robert Hinke, Leiter des Fachbereichs Gesundheit & Soziales in ver.di Bayern.

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  • Schluss mit der Festung Europa!

    Während in allen europäischen Ländern striktere Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus und dem Schutz der Bevölkerung beschlossen werden, wie die neu eingeführte Maskenpflicht in Österreich oder die Verlängerung der Kontaktsperre in Deutschland, werden die Menschen, die vor Europas Grenzen warten, dem Sterben überlassen.

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  • Heuchelei um »nationale Solidarität«

    Ohne Ausnahme votierten die Regierungs- und Oppositionsparteien für den nationalen Notstand und gaben der Regierung damit weitgehende Entscheidungsrechte für die nächsten drei Monate.

    Würde es Kommunisten in der Chamber geben – und zum Schaden der Lohnabhängigen ist das leider nicht der Fall –, wäre diese Einstimmigkeit im Namen der »nationalen Solidarität« nicht zustande gekommen, denn die Kommunisten hätten sich geweigert, diese Regierung mit einer solchen Machtfülle auszustatten.

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  • Arbeitslosigkeit abschaffen heißt den Kapitalismus abschaffen!

    Stellungnahme des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 3. April 2020

    Die Arbeitslosenzahlen haben in Österreich mit Ende März 2020 einen historischen Höchststand von über 560.000 Personen erreicht, was einer Arbeitslosenquote von 12,2% entspricht. Abgesehen von der unmittelbaren Nachkriegszeit, waren noch nie in der Zweiten Republik so viele Menschen ohne Beschäftigung. Gegenüber März 2019 bedeuten die Zahlen eine Zunahme von 50%. Besonders betroffen sind die Bereiche Beherbergung und Gastronomie sowie die Baubranche, geografisch verzeichnen die Bundesländer Tirol (+174%) und Salzburg (+139%) die massivsten Steigerungen. Doch dies wird nur der Anfang sein: Im Monat April wird die Arbeitslosigkeit weiterhin deutlich anwachsen, denn die Corona-Epidemie ist längst nicht überstanden.

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  • ver.di fordert Schutz der Beschäftigten und Fahrgäste im ÖPNV

    Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert angesichts weiterhin steigender Corona-Infektionen in Deutschland die sofortige Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

    „Die Beschäftigten im ÖPNV sind täglich draußen unterwegs, sie müssen sicher vor Infektionen geschützt werden. Dazu kommt, dass Beschäftigte der anderen systemrelevanten Berufe wie beispielsweise Gesundheitswesen, Rettungskräfte oder Handel und viele andere Menschen auf den ÖPNV angewiesen sind und auch hier vor Infektionen geschützt werden müssen“, betont die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle. „Eine Einschränkung des Angebotes, die Fahrgästen die Mindestabstände von 1,5 Metern nicht ermöglicht, sei gesund-heitspolitisch unverantwortlich.

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  • Neoliberalismus: und was nun?

    Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.

    Der Neoliberalismus war schon lange gescheitert, bevor COVID-19 auftrat. Äußerst schmerzhaft ist jedoch, dass es erst zig tausend Tote aufgrund einer Pandemie geben musste, ohne dass die Regierungen, die für dieses gescheiterte Modell optierten, die geeigneten Maßnahmen ergriffen hätten, um zumindest die Ansteckung zu kontrollieren. Damit wäre der Verlust von Menschenleben geringer ausgefallen und es wäre nicht zu so dramatischen Szenen gekommen, wie denen in Guayaquil, Ecuador.

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  • ver.di fordert dringend Nachbesserung für Solo-Selbständige

    Die zur Verfügung gestellten Soforthilfen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen schließen den Kreis von Solo-Selbstständigen im Haupterwerb, also freiberufliche Künstler*innen, Journalist*innen und solche Freiberufler*innen, die z.B. an Musikschulen auf Honorarbasis Musikunterricht oder Seminare an Volkshochschulen geben, aus der Förderung aus.

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