10 | 12 | 2019
  • Evo Morales reist zu ärztlicher Beratung nach Kuba

    Der Präsident Boliviens im Exil, Evo Morales, reiste am Freitagmorgen von Mexiko nach Kuba, um sich medizinisch beraten zu lassen. Dies teilte seine frühere Gesundheitsministerin und enge Verbündete Gabriela Montaño laut der mexikanischen Zeitung La Jornada Reuters mit.

    Morales hatte Mitte November in Mexiko Asyl erhalten, nachdem die bolivianische Armee seinen Rücktritt verlangt hatte wegen angeblichen Betrugs bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober, die er gewonnen hatte.

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  • Nach Putsch in Bolivien zielen USA auf Nicaragua und Mexiko

    Nach dem sie den Putsch in Bolivien angeführt hatten, erklärten die USA Nicaragua zu einer „Bedrohung für die nationale Sicherheit“ und kündigten neue Sanktionen an, während gleichzeitig Donald Trump die Drogenkartelle Mexikos als „terroristisch“ bezeichnete und eine militärische Intervention nicht ausschloss. Wie es aussieht, ist ein erfolgreicher Putsch gegen einen demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten nicht genug.

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  • Demo gegen den Putsch in Bolivien

    Kundgebung: “Gegen den rassistischen und faschistischen Putsch gegen den plurinationalen Staat Bolivien! Schluss mit dem Massaker am bolivianischen Volk!“, 1010 Wien, Stephansplatz, 7. Dezember 2019, 14.00 Uhr

    Die Partei der Arbeit Österreichs unterstützt den Demo-Aufruf der bolivianischen Gemeinde in Österreich und des Lateinamerika-Komitees und ruft zur Teilnahme an der Kundgebung auf.

    Die Welt schaut dem zivilpolizeilichen und militärischen Putsch in Bolivien zu. Sie erhält wenig oder keine Informationen über der Massaker und Gewalttaten, die die putschistische und rassistische Regierung von Jeanine Áñez laufend begeht. Sie hat die Straffreiheit von Armee und Polizei dekretiert, um den gerechten Widerstand des Volks niederzuhalten, der von breiten sozialen Bewegungen im gesamten Land geleistet wird.

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  • Solidarität mit allen fortschrittlichen Kräften in Lateinamerika!

    Schluss mit den Einmischungs- und Destabilisierungsversuchen durch die USA und der Regierungen einzelner EU-Länder in Lateinamerika und weltweit! – Stellungnahme des Koordinierungsrates der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE –

    Zwei Wochen nach dem reaktionären Putsch in Bolivien verurteilte der Parteivorstand der Partei DIE LINKE den Putsch gegen die rechtmäßige Regierung von Präsidenten Evo Morales in Bolivien und solidarisierte sich mit Evo Morales und den Protestierenden gegen den Putsch. Bereits am 17. November hatte dies der Bundesausschuss der Partei getan.

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  • Demo für die Völker Amerikas

    Nationale Demo in Bern für Frieden, Souveränität und ein würdiges Leben der Völker Amerikas.

    Wir rufen alle progressiven und sozialen Kräfte der Schweiz auf, am Samstag 30. November 2019, 14 bis 16 Uhr am Bahnhofplatz, an der nationalen Demo «Für Frieden, Souveränität und ein würdiges Leben der Völker Amerikas» in Bern teilzunehmen.

    Die progressiven Länder Lateinamerikas und der Karibik werden durch wirtschaftliche Sanktionen zugrunde gerichtet, ihre Regierungen ständigen Putschversuchen ausgesetzt. Progressive soziale Bewegungen werden verfolgt und kriminalisiert.

    Wir fordern den Respekt der nationalen Souveränität und Unabhängigkeit der Völker Abya Yala (Amerikas) – Schluss mit der imperialistischen Einmischung in den Ländern Lateinamerikas und der Karibik!

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  • Solidarität mit allen antiimperialistischen Kräften Boliviens!

    »Mein Vergehen ist es, links, Indígena und Antiimperialist zu sein!«
    Evo Morales, Präsident Boliviens

    Der Putsch in Bolivien und die Installation einer neoliberalen Übergangspräsidentin (ungewählt wohlgemerkt!) bedeuten einen Rückschlag für alle AntiimperialistInnen und die internationale Gemeinschaft im Kampf für eine befreite Gesellschaft. Eines der lithiumreichsten Länder der Welt, notwendig für die Produktion der in Mode gekommenen „Lösung“ für die Klimakrise, das E-Auto, stellte sich bei den Geschäften quer und wurde unter Vorwand von „Freiheit and Democracy“ „befreit“ von einem „Diktator“, der freiwillig zurücktritt und bereit zu Neuwahlen ist, auch wenn er die letzte Wahl mit über 10% Vorsprung gewonnen hat. Mittlerweile befindet sich Morales in Mexiko, wohin er fliehen musste, da die Putschisten ihm mit Gewalt und politischer Verfolgung drohten.

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  • Álvaro García Linera: Der Hass auf den Indio

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    Álvaro García Linera ist Vizepräsident des Plurinationalen Staates Bolivien. Diese Analyse verfasste er für das Centro Estratégico Latinoamericano de Geopolítica (CELAG). Die deutsche Übersetzung stammt von der kubanischen Monatszeitung Granma Internacional.

    Wie ein dichter nächtlicher Nebel durchdringt der Hass gierig die Viertel der traditionellen städtischen Mittelschichten Boliviens. Ihre Augen voll angestauter Wut. Sie schreien nicht, sie spucken; sie fordern nicht, sie zwingen auf. Ihre Gesänge sind nicht die der Hoffnung oder Brüderlichkeit, es sind solche der gegen die Indios gerichteten Verachtung und der Diskriminierung. Sie kommen mit ihren Motorrädern, sie steigen in ihre Kleinbusse, sie treffen sich in ihren Karnevalsbruderschaften und privaten Universitäten und sie gehen auf die Straßen, um Indios zu jagen, die es gewagt hatten, ihnen die Macht zu nehmen.

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  • El Alto steht aufrecht, niemals auf den Knien

    „Wir klagen vor der internationalen Gemeinschaft an, dass die Plaza Murillo im alten Stil der Diktaturen von Militärpanzern umstellt ist", sagte Evo Morales am gestrigen Dienstag von seinem Asyl in Mexiko aus über seinen Twitter-Account.  Er fügte hinzu, dass „die Putschregierung von Mesa, Camacho und Añez einen Plan zur Schließung der Plurinationalen Gesetzgebenden Versammlung hat und die Anerkennung eines selbsternannten Regimes fordert, das die Schmerzen, die das Volk erleidet, nicht interessiert".

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  • Putschregierung in Bolivien verschärft Kriminalisierung der MAS

    Die de facto Regierung Boliviens führt ihren Feldzug zur Kriminalisierung der politischen Führer und Sympathisanten der Bewegung zum Sozialismus (MAS) weiter, die den Staatsstreich anklagen und ihre Unterstützung für den Präsidenten Evo Morales zum Ausdruck bringen, berichtete Telesur.

    In diesem Sinne kündigte der Minister der bolivianischen de facto Regierung Arturo Murillo die Schaffung eines „besonderen Apparates der Staatsanwaltschaft“ an, um Senatoren der MAS festzunehmen, weil sie angeblich die „Subversion und den Aufstand“ fördern.  

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  • Ein deutsches Trauerspiel

    Vor unser aller Augen entfaltet sich derzeit ein reaktionärer Militärputsch in Bolivien. Es ist offensichtlich, dass mit diesem Schritt innere wie auch äußere Feinde eines vergleichsweise milden linken Entwicklungsparadigmas in die Offensive gehen und dass sie dies schon im Voraus geplant haben. Dies geht aus geleaktenAudioaufnahmen hervor. Den Akteuren geht es darum, sich eines Hindernisses für ihre Interessen zu entledigen: Direkt nach Regierungsantritt im Jahre 2006 hatte die Regierung Morales alle extraktiven Schlüsselindustrien verstaatlicht, die vormals hauptsächlich transnationalen Unternehmen gehörten.

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  • Zweiter Bericht widerlegt Behauptung der OAS über Wahlen in Bolivien

    Ein weiterer Bericht zu dem fragwürdigen Urteil der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) über einen angeblichen Betrug bei den Wahlen in Bolivien wurde in dieser Woche von dem Professor für Politikwissenschaften und Statistik der Universität Michigan Walter Mebane vorgelegt, der als einer der wichtigsten Experten bei der Aufdeckung von Wahlbetrug weltweit gilt.

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  • Militarisierung, Repression und Kämpfe erschüttern Bolivien

    Der Plurinationale Staat Bolivien befindet sich heute an einem Scheideweg. Auf der einen Seite stehen die Gruppen der Rechten mit ihrem Rassismus, ihrer Gewalt und Repression gegen die einfachen Menschen und mit Unterstützung der Armee und der Polizei, die die Verfassung mit Füßen treten. Auf der anderen Seite die Teile des Volkes, die Indigenen und die Bauern, bereit zum Kampf gegen den Putsch, der Evo Morales aus dem Amt vertrieb.

    Am Dienstag hat die Senatorin der Opposition Jeanine Áñez sich selbst zunächst zur Präsidentin des Senats und anschließend ohne beschlussfähiges Parlament in einer Sitzung voller verfassungswidriger Aktionen zur Interimspräsidentin des Landes ernannt. „Ganz zufällig“ wurde die Präsidentenschärpe ihr von keinem anderem als dem Chef der Militärs umgelegt und waren die ersten Länder, die diese vorläufige selbst-ernannte „Präsidentin“ anerkannten, die USA und Brasilien und natürlich eine andere Person, die sich selbst ernannt hat: Juan Guaidó. Das alles liefert genügend Beweise, dass es sich um einen Putsch handelt.

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  • Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Boliviens!

    In Bolivien, dem südamerikanischen Land mit der historisch längsten Liste von Staatsstreichen, ist der erste indigene Präsident, Evo Morales, durch Gehorsamsverweigerung von Polizeieinheiten und der Militärführung auf kalte Art seines Amtes enthoben worden. Rechte und rechtsextreme Horden terrorisieren Menschen und drohen mit weiterer Gewalt. Die Botschaften Kubas und Venezuelas werden – wie beim Putsch in Venezuela 2002 – von Schlägern attackiert; auch die bolivianische Botschaft in Berlin wird von rechten Gruppen belagert.

    Evo Morales‘ Rücktritt stellt den Versuch dar, eine massive Gewaltwelle gegen seine Regierungsmannschaft, gegen seine Partei, gegen die indigene Bewegung, die ihn bei Wahlen mehrfach in das Amt gebracht hatte, und gegen die demokratischen Kräfte der Völker Boliviens zu verhindern. Die Rechte des Kontinents wittert Morgenluft und erhöht den Druck auf Nicaragua, Kuba und Venezuela.

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  • Solidarität mit dem kämpfenden Volk Boliviens!

    Stellungnahme des Parteivorstands der Partei der Arbeit (PdA), 13.11.2019

    Was wir seit dem Wochenende in Bolivien sehen, ist ein Militärputsch, der von der weißen reichen Oberschicht mit Unterstützung der USA initiiert wurde. Diese Kräfte können es nicht ertragen, wenn die Armen von den Reichtümern eines Landes profitieren, wie das in den letzten 15 Jahren unter den Regierungen des Präsidenten Evo Morales gewesen ist.  Während der Präsidentschaft von Evo Morales konnte die Zahl der Armen von 63 auf 36 Prozent gesenkt werden, staatliche Investitionen in Bildung,  Gesundheitswesen und Soziales wurden vervielfacht.  Deshalb wurde der von langer Hand geplante Putsch jetzt inszeniert, wo Morales wieder als Sieger aus der Präsidentenwahl hervorgegangen ist.

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  • Vierter Tag nach Putsch in Bolivien

    Boliviens Präsident Evo Morales gibt Pressekonferenz im Museum von Mexiko-Stadt

    Der bolivianische Präsident sagte, dass die ersten Auszählungen bei den Wahlen einen Sieg von 7 Prozentpunkten ergeben hätten, er habe jedoch gesagt, dass man die Auszählung in den ländlichen Gebieten abwarten müsse.

    „Am Tag nach den Wahlen haben die oppositionellen Gruppen verkündet, dass es einen Wahlbetrug gegeben habe, obwohl die Auszählung noch nicht beendet war. Wir haben eine ganze Woche Widerstand geleistet, am Donnerstag, am 1. November scheiterten die oppositionellen Gruppen bei dem Staatsstreich. Jetzt ist mir klar geworden, dass dieser Unfall mit dem Hubschrauber kein Zufall war, und ich werde fordern, dass dahingehend Nachforschungen angestellt werden“, sagte Morales.

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  • Rassistischer Putsch in Bolivien

    Ausschreitungen in mehreren Städten – Morales nach Mexiko ausgeflogen

    In Bolivien herrscht ungeschminkter Klassenkampf zwischen der mehrheitlich indigenen Landbevölkerung und der ihre Abstammung auf europäische Kolonialherren und Einwanderer zurückführenden Ober- und „Mittelschicht“. Der gewaltsame Sturz des gewählten Präsidenten Evo Morales am vergangenen Wochenende hat die institutionellen Regeln zerrissen, die – zumindest seit dem Amtsantritt des ersten indigenen Präsidenten des südamerikanischen Landes im Jahr 2006 – den rassistischen Hass der „Weißen“ gegen die „Indios“ eindämmen konnten. Mit dessen von Polizei und Militär erzwungenem Rücktritt am 10. November gilt das nicht mehr – wie auch die ungehinderten Angriffe militanter Rechter auf linke Rundfunk- und Fernsehstationen, Politiker der Regierungspartei MAS und deren Angehörige und auf die Botschaft Venezuelas in La Paz zeigten.

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  • Zivil-militärisches Regime in Bolivien nicht anerkennen

    „Die Selbsternennung der Senatorin Jeanine Anez zur Interimspräsidentin ist ein schwerer Schlag gegen die Demokratie in Bolivien. Die Machtübergabe an die rechte Senatorin durch das Militär ohne Quorum und ohne Wahl im Parlament nach erzwungenen Rücktritten aller verfassungsmäßigen Nachfolger von Präsident Morales beweist erneut, dass in Bolivien ein Putsch stattgefunden hat“, erklärt Heike Hänsel, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags.

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  • Präsident Mexikos: Bin stolz auf eine Regierung, die Recht auf Asyl garantiert

    Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador sagte heute, dass er Anweisung gab, dem ehemaligen Regierungschef Boliviens Evo Morales Asyl zu gewähren und er empfinde Stolz, eine Regierung anzuführen, die dieses Recht garantiere.

    Dies sagte er am Morgen in seiner Pressekonferenz im Nationalpalast als Antwort auf jene, die die Position seiner Regierung hinsichtlich des harten Putsches in Bolivien kritisierten, mit dem die verfassungsmäßige Regierung von Evo Morales gestürzt wurde.

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  • Zentrum für Wirtschaftliche und Politische Forschung der USA dementiert Bestehen von Unregelmäßigkeiten bei Wahlen in Bolivien

    Das Zentrum für Wirtschaftliche und politische Forschung der USA legte am Montag einen Bericht vor, aus dem hervorgeht, dass es bei den Wahlen am 20.Oktober in Bolivien aus denen Evo Morales als Sieger hervorging, nicht zu Unregelmäßigkeiten gekommen war und dementierte damit die Aussagen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).

    „Es ist klar, dass diese ungewöhnlichen Erklärungen – obwohl die OAS bis heute noch keinen Beweis vorgelegt hat, der ihre Behauptung unterstützen würde – einen großen Einfluss auf die Berichterstattung in den Medien und damit auf die öffentliche Meinung hatte, heißt es in dem Bericht.

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  • Dritter Tag des Putsches in Bolivien: Die Welt verurteilt Angriff gegen die Demokratie

    Evo Morales trifft in Mexiko ein

    Der ehemalige Staatschef Boliviens Evo Morales traf nach einem von der Rechten Boliviens durchgeführten illegalen Staatsstreiches in seinem politischen Asyl Mexiko ein. Er wurde vom mexikanischen Außenminister Marcelo Ebrard empfangen, der ihn willkommen hieß und sagte, dass er in Mexiko Sicherheit und Unversehrtheit genießen werde.

    Kurz nach 11 Uhr am Dienstag Morgen traf das Flugzeug der Mexikanischen Luftwaffe mit Evo Morales an Bord aus Cochabamba kommend in der ehemaligen Präsidialen Flugzeughalle ein.

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