Österreich/Steiermark

  • 662.764 Euro weitergegeben – Das macht die KPÖ Graz mit ihren Fördergeldern

    Im Rahmen einer Pressekonferenz am Hauptbahnhof haben Stadträtin Elke Kahr, Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber heute dargelegt, wohin die Klubfördergelder der KPÖ seit 2014 und im Besonderen in den Jahren 2019 und 2020 geflossen sin­d.

  • Elke Kahr: „Menschen brauchen Entlastung in der Krise“

    Die Grazer KPÖ bekräftigte auf ihrer Bezirkskonferenz am Samstag die Forderung nach einen Belastungsstopp bei kommunalen Tarifen und Gebühren.

    Stadträtin Elke Kahr: "Der Gemeinderat hat am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag der KPÖ angenommen, in dem Finanzstadtrat Riegler beauftragt wird, einen solchen Gebührenstopp zu prüfen. Es ist notwendig, die Menschen zu entlasten, die in dieser Krise durch Arbeitsplatzverlust und Kurzarbeit immer größere Probleme im täglichen Leben bekommen."

  • KPÖ fordert Strategie für heimische Industrie

    Der „freie Markt“ wird diese Probleme nicht lösen!

    Der Verlust von über 1000 Arbeitsplätzen in der steirischen Industrie verschärft die persönliche soziale Situation der Betroffenen und ihrer Angehörigen, schwächt aber auch die Gemeinden in Regionen, die ohnehin von Abwanderung betroffen sind. Darauf wies die KPÖ am 22. September im Landtag hin.

  • Moria abgebrannt: Graz soll endlich unbegleitete Kinder aufnehmen!

    „Wann, wenn nicht jetzt! Als Menschenrechtsstadt ist es unsere Verpflichtung, aktiv zu helfen“,fordern KPÖ-Gemeinderätinnen Elke Heinrichsund Christine Braunersreuther.

    Die Bilder lassen einem den Atem stocken. In der letzten Nacht ist das Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fast gänzlich abgebrannt. Mehrmals haben sich die KPÖ-Gemeinderätinnen Elke Heinrichs und Christine Braunersreuther im Gemeinderat für eine Aufnahme geflüchteter Menschen, insbesondere von unbegleiteten Minderjährigen aus den griechischen Lagern ausgesprochen.

  • Neues Gesetz wird zu Anstieg der Armut führen

    Betroffene können keine Wohnunterstützung mehr beziehen

    2021 wird die neue „Sozialunterstützung“ in der Steiermark die Mindestsicherung ablösen. Die Umstellung bedeutet weitere Verschlechterungen für die Bezieherinnen und Bezieher. Landesrätin Kampus (SPÖ) beruft sich dabei auf Vorgaben des Bundes, verschweigt aber, dass das Land seine Möglichkeiten nicht ausschöpft. Das kritisieren auch zahlreiche negative Stellungnahmen, die zum Gesetzesentwurf abgegeben wurden.

  • Hass und Gewalt gegen Juden und Jüdinnen dürfen in Graz keinen Patz haben

    Nach zwei feigen antisemitischen Vandalenakten gegen die Grazer Synagoge wurde gestern Abend Elie Rosen, der Leiter der jüdischen Gemeinde, mit einem Baseballschläger angegriffen.

    „Diese Ereignisse machen mich sehr betroffen und nachdenklich“, sagt die Grazer KPÖ-Obfrau Elke Kahr. „Unser früherer Landesobmann Willi Gaisch (1922–2009) wurde vom NS-Regime als „Halbjude“ und als Kommunist verfolgt. 1938 hat er als 16-Jähriger vom Augarten aus mitansehen müssen, wie die Nazis die Synagoge niedergebrannt haben“, so Kahr. Die vergangene Woche besprühte Wand wurde aus erhalten gebliebenen Ziegelsteinen der alten Synagoge errichtet.

  • 75. Gedenktag für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki

    In diesen Tagen jähren sich zum 75. Mal zwei Atombombenabwürfe: Heute gedenken wir den Opfern von Hiroshima und am 9. August den Opfern von Nagasaki. Hunderttausende Menschen starben direkt beim Abwurf der Atombomben oder an der Strahlenbelastung kurze Zeit später.

  • KPÖ fordert mehr Einsatz für Gesundheitssystem

    Die Mängel und Missstände im steirischen Gesundheitswesen nehmen immer bedenklichere Dimensionen an. Statt zielgerichtet gegenzusteuern und medizinische Berufe attraktiver zu machen, hält Gesundheitslandesrätin Bogner-Strauß (ÖVP) stur an Konzepten fest, die sich seit Jahren immer wieder aufs Neue als untauglich erweisen. Die KPÖ fordert einen Kurswechsel.

  • Nein zu Numerus Clausus!

    Ich mach‘ mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt, scheint das neue Motto der Uni Graz zu sein.

    Wer glaubt, dass das unseriös ist, hat noch nicht von der verheerenden neusten Entwicklung in Puncto Aufnahmeverfahren für das Bachelorstudium Psychologie der Karl-Franzens-Universität Graz gehört. Während bislang an den, leider schon im Alltag der Studienbeginnenden angekommenen, Aufnahmetest festgehalten wurde, beschloss das Rektorat plötzlich dass, sollte wegen den Coronamaßnahmen die Prüfungen nicht als Präsenzveranstaltungen stattfinden können, der Numerus Clausus, also die Schul/Maturanoten als Ausgangspunkt für die Zulassung genutzt wird. Wie und was dabei konkret berücksichtigt werden soll steht noch in den Sternen.

  • Mehr Pausen für Beschäftigte, die Maske tragen müssen!

    Ab Freitag gilt in mehreren Bereichen wieder eine Maskenpflicht, wo sie zuletzt aufgehoben war. Die KPÖ erneuert aus diesem Anlass ihre Forderung nach zusätzlichen Arbeitspausen für alle, die im Beruf eine Maske tragen müssen. Beschäftigte klagen oft über die Belastung, die durch das stundelange Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes entsteht.

  • Gesundheit und Pflege: "Höhere Löhne sind der Schlüssel"

    Am Tag vor dem Nationalfeiertag gab die französische Regierung nach. Nach wochenlangen Auseinandersetzungen und Verhandlungen konnten die Gewerkschaften in Frankreich am 13. Juli höhere Gehälter für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich durchsetzen. Durchschnittlich steigen die Einkommen pro Monat um 183 Euro. Das gilt auch für Beschäftigte, die nicht unmittelbar mit Patientinnen und Patienten arbeiten.

  • KPÖ fordert Obergrenze bei Überziehungszinsen

    Mit März ist die Arbeitslosenzahl auf mehr als eine halbe Million gestiegen, ein historischer Höchststand! Hinzu kommen zahlreiche Beschäftigte, deren Arbeitszeiten gekürzt wurden, sowie Ein-Personen-UnternehmerInnen und Kunst- und Kulturschaffende, deren Einkommen auch jetzt noch stark eingeschränkt sind oder gar ganz ausfallen.

  • Gemeinderatswahlen: Rückenwind und neue Positionen für die steirische KPÖ

    Erste Ergebnisse der Gemeinderatswahlen am 28. Juni 2020 aus Sicht der KPÖ.

    In Fohnsdorf konnte die KPÖ 1 Mandat halten, bei leichten Zuwächsen.

  • Mysteriöse Dienstreisen – KPÖ verlangt Aufklärung

    Eine Reihe rätselhafter Reisen von Bediensteten des Landes Steiermark in der vergangenen Landtagsperiode beschäftigt nun den für Personalfragen zuständigen Landesrat Christopher Drexler (ÖVP). Die KPÖ verlangt in einer schriftlichen Anfrage Aufklärung über den Zweck zahlreicher Auslandsreisen, die von der Landesregierung genehmigt wurden.

  • Arbeitslosen wird in Corona-Zeit erhöhte Hilfe sofort wieder abgezogen

    Durch die Corona-Krise haben tausende Steirerinnen und Steirer ihre Arbeit verloren. Die Bundesregierung hat kurzfristig die Notstandshilfe erhöht und eine Einmalzahlung von 450 Euro in Aussicht gestellt. Vielen werden diese Beträge aber sofort wieder abgezogen. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler appelliert an Soziallandesrätin Kampus (SPÖ), das Problem rasch zu beheben.

  • KPÖ-Erfolg in DL: Gratis Sommerkinderbetreuung für Krisenbetroffene

    Am 28. Mai tagte der Deutschlandsberger Gemeinderat zum ersten Mal in diesem Jahr und zum letzten Mal in dieser Funktionsperiode. Die Sitzung fand situationsbedingt in der Koralmhalle statt, um die Sicherheitsabstände einhalten zu können.

    In einem Dringlichkeitsantrag forderte KPÖ-Gemeinderat Walter Weiss, die Gebühren für die Kinderbetreuung in den Sommermonaten auszusetzen. „Bildung als Menschenrecht sollte generell allen frei zur Verfügung stehen. Corona hat aber für viele finanzielle Unsicherheit gebracht. Deswegen habe ich es als wichtig empfunden, dass Stadtgemeinde ein Zeichen setzt. Die SPÖ hat den Antrag leider nur in abgeänderter Form mitgetragen. Die Gebühren werden für Personen ausgesetzt, dies sich in einer Notlage befinden, die Abwicklung erfolgt über das Sozialreferat. Trotz der bürokratischen Hürde würde ist das ein kleiner Erfolg.“

  • Kostenfreie Grippeimpfung: KPÖ begrüßt Entscheidung des Bundes

    Die KPÖ Graz begrüßt das Ansinnen des Gesundheitsministeriums, die Influenza ab 2020 in das Gratis-Impfprogramm für Kinder aufzunehmen und diesbezüglich Verhandlungen mit den Ländern aufzunehmen.

    Der KPÖ-Gemeinderat und Allgemeinmediziner Hans Peter Meistererinnert daran, dass ein diesbezüglicher Antrag der KPÖ erst in der letzten GR-Sitzung von ÖVP und FPÖ abgelehnt wurde,aufgrund von kleingeistiger Parteilichkeit“, wie er es nennt.

  • Corona-Kosten: Vermögenssteuer für Millionäre einführen!

    Die KPÖ setzt sich für eine gerechte Verteilung der Corona-Kosten ein. Mit einer Vermögenssteuer würden die Kosten innerhalb von 4,5 Jahren abgedeckt sein - ganz ohne Kürzungen oder neuer Massensteuern. (vlnr.: Robert Krotzer, Elke Kahr, Manfred Eber)

    Auf 48 Milliarden Euro belaufen sich mittlerweile die staatlichen Unterstützungen, die in Folge der Corona-Krise notwendig sind. Die Frage, die sich berechtigterweise stellt: Wer soll das bezahlen?

  • Zusätzliche bezahlte Pausen für Beschäftigte, die Maske tragen müssen

    Beschäftigte, die in Ausübung ihres Berufs länger eine Maske tragen müssen, klagen oft über die Belastung, die dadurch entsteht. Die KPÖ fordert deshalb, den Betroffenen zusätzliche Erholungspausen einzuräumen.

    Betroffene berichten von Sauerstoffmangel und Kopfschmerzen, besonders wenn die Temperaturen steigen. Bei körperlich anstrengenden Arbeiten ist das ganztätige Tragen einer Maske zwar eine Schutzmaßnahme, aber auch eine zusätzliche Erschwernis.

  • Befreiung Österreichs: Steirische Kommunistinnen und Kommunisten leisteten wichtigen Beitrag

    Der 8. Mai 1945 markiert die Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft in Österreich.

    Die steirische KPÖ-Sprecherin Claudia Klimt-Weithaler erinnert an diesen wichtigen Jahrestag: „In der Steiermark waren es Truppen aus der Sowjetunion, aus Großbritannien, aus Jugoslawien und Bulgarien, die einen wesentlichen Beitrag geleistet haben. Es waren aber auch steirische Widerstandsgruppen, die beim Wiederaufbau einer demokratischen Verwaltung mitgewirkt haben.“