22 | 09 | 2019

Die Vizepräsidentin des Staatsrats und Oberste Rechnungsprüferin der Republik Gladys María Bejerano Portela traf am Mittwoch an der Spitze einer hochrangigen Delegation in China ein, um am Zweiten Forum der Neuen Seidenstraße zur Internationalen Zusammenarbeit teilzunehmen, das vom 25. bis 27. April stattfindet.

„Vor sechs Jahren mussten 1136 Fabrikarbeiterinnen und -arbeiter sterben, weil Textilkonzernen wie KiK Profite wichtiger waren als Gebäudesicherheit. Auch heute tut die Bundesregierung nichts, um eine Wiederholung dieser Tragödie zu verhindern“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, mit Blick auf den sechsten Jahrestag des Fabrikeinsturzes „Rana Plaza“ am 24. April 2013 in Bangladesch.

wftu160Der Weltgewerkschaftsbund spricht den Familienangehörigen der Opfer in Sri Lanka im Namen seiner 97 Millionen Mitglieder in 130 Ländern auf den fünf Kontinenten sein tiefes Mitgefühl aus. Wir teilen unsere Trauer und unseren Zorn mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Sri Lanka, die diesen terroristischen Anschlag erlitten haben, der zum tragischen Tod Hunderter unschuldiger Menschen geführt hat.

NaenaraDas offizielle nordkoreanische Internetportal Naenara berichtet über das Gipfeltreffen von Kim Jong Un und Donald Trump in Hanoi:

Der Oberste Führer Kim Jong Un, Vorsitzender der PdAK, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Oberster Befehlshaber der KVA, traf am 28. Februar wiederholt mit dem USA-Präsidenten Donald J. Trump und führte mit ihm Gespräch.

„Das Datum des Unabhängigkeitstags ist angelehnt an die Bewegung des ersten März, die in ganz Korea für Unabhängigkeit und politische Freiheit kämpfte. Angesichts der Annäherungs- und Friedenspolitik, die von der koreanischen Regierung seit ihrem Amtsantritt seit vielen Monaten geführt wird, sollten verstärkt Anstrengungen unternommen werden, die immer noch willkürliche Sicherheitsgesetzgebung, welche die Freilassung der friedenspolitischen Gefangenen verhindert, abzuschaffen“, erklärt Sylvia Gabelmann, für die Fraktion die LINKE Mitglied der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe. Sie fordert anlässlich des Unabhängigkeitstags am 1. März, an dem in Südkorea die Befreiung von der japanischen Kolonialherrschaft gefeiert wird, die Haftentlassung der verbliebenen politischen Gefangenen in Südkorea.

Nach der jüngsten Revision der Mindestlöhne im Textilsektor sind in Bangladesch tausende ArbeiterInnen aus Protest auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Dhaka feuerte die Polizei Gummigeschosse und Tränengas in die Menge, worauf ein Arbeiter starb und viele andere verletzt wurden. „Die Kampagne für Saubere Kleidung verurteilt die gewaltsame Beschneidung des Demonstrationsrechts entschieden. Wir fordern die Regierung auf, die Gewalt und Einschüchterung von ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen einzustellen und die Forderungen der ArbeitnehmerInnen nicht mehr zu missachten“, sagt Ineke Zeldenrust von der Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes Campaign).

ParagraphKeine Chance auf Gerechtigkeit? Das Landgericht Dortmund wird die Sachfragen zum Fabrikbrand bei einem pakistanischen Zulieferer des deutschen Textilunternehmens KiK im September 2012 nicht verhandeln. Das Gericht wies die Klage von vier pakistanischen Betroffenen, die die Mitverantwortung von KiK für den mangelnden Brandschutz in der Fabrik klären sollte, wegen Verjährung ab. KiK hatte vor der Klage einem Verjährungsverzicht zugestimmt, sich aber etwa zwei Jahre nach Einreichung der Klage auf den Standpunkt gestellt, der Verzicht sei unwirksam. Ohne diesen Einwand von KiK wären die Sachfragen geklärt worden. Die Klage – vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) angestoßen und von medico international unterstützt – war die erste dieser Art in Deutschland. Das Verfahren sollte klar machen: Transnationale Unternehmen sind auch für die Arbeitsbedingungen in ihren Tochter- und Zulieferbetrieben im Ausland verantwortlich.

Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

„Die Zeit wartet auf niemanden und die Jahreszeiten kommen und gehen ohne Unterlass." Das Jahr 2019 steht kurz bevor. Zu diesem Zeitpunkt möchte ich Ihnen aus Beijing meine besten Neujahrsglückwünsche zum Ausdruck bringen!

Liebes Volk des ganzen Landes und Offiziere und Soldaten der Volksarmee!
Liebe Landsleute und Geschwister!
Genossen und Freunde!

Wir haben noch einmal die unverwischbar tiefen Spuren der Geschichte hinterlassen, das Jahr 2018, das bedeutungsvolle Ereignisse in der Geschichte des Vaterlandes, der Revolution und der Nation verzeichnete, hinter uns gehabt und mit hoffnungsvollen Träumen den ersten Morgen des neuen Jahres 2019 begrüßt.

NaenaraBeim historischen DVRK-USA-Gipfeltreffen in Singapur im diesjährigen Juni bestätigten die Spitzenpolitiker beider Länder die Verbesserung der DVRK-USA-Beziehungen. Das ist ja ein bedeutendes Ereignis für Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit der Region und der Welt. Die gegenwärtigen DVRK-USA-Beziehungen verlaufen gemäß einem unerschütterlichen Willen der Spitzenpolitiker zur aufrichtigen Ausführung der gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung von Singapur.

Aber gegen solchen Strom der Lage werden bösartige Feindseligkeiten der USA gegen die DVR Korea ununterbrochen verübt. Ich muss diesbezüglich so verblüfft und voller Empörung sein.

VIENTIANE – Als der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez am vergangenen Samstag kurz vor Mitternacht in Laos eintraf, begann der erste offizielle Besuch, den jemals ein kubanischer Staatschef diesem befreundeten Land abgestattet hat.

Mit großer Herzlichkeit wurde Díaz-Canel und die ihn begleitende Delegation in Laos empfangen. Dies ist ein historischer Besuch der Brüderlichkeit mit einem dicht gedrängten Besuchsprogramm, das am Sonntag begann, um so den politischen Dialog auf hoher Ebene fortzusetzen, den beide Länder seit 1974 unterhielten.

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