Dienstag, 11. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Von Erik Höhne

Der Kurs der Kommunistischen Partei Chinas unter der Führung von Xi Jinping ist allgemein bekannt als „Sozialismus chinesischer Prägung“, häufig verbunden mit dem Begriff der „sozialistischen Marktwirtschaft“. Hierbei geht es darum, Innovations- und Fortschrittsimpulse für die chinesische Ökonomie durch die großzügige Zulassung sowohl chinesischer als auch ausländischer privater Unternehmertätigkeit zu gewinnen. An der zentralen, führenden Stellung des Gemeineigentums und einer makroökonomischen Planung wird allerdings festgehalten. Die Erfolge dieser Orientierung können sich sehen lassen: Lebten 1990 noch 61 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze, so lag die Quote 2016 bei 4 Prozent (Quelle: faz.net).

Anlässlich des am gestrigen Sonntag gefeierten 73. Jahrestages der Unabhängigkeit Vietnams sandte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel im Namen der Regierung und des kubanischen Volkes eine Botschaft an seinen Amtskollegen Tran Dai Quang.

Aufenthaltsort von tamilisch-indischem Aktivisten unbekannt

Bei seiner Rückreise nach Indien wurde Thirumurugan Ghandi, Sprecher der linken Organisation 17th May (benannt nach dem Jahrestag des Genozids an der tamilischen Bevölkerungsgruppe auf Sri Lanka 2009) am neunten August noch auf dem Flughafengelände verhaftet. Zuvor hatte Ghandi verschiedene linke Parteien, NGOs und eine Sitzung des UNHCR in Europa besucht, um über das Massaker an der protestierenden Bevölkerung von Thoothukudi zu berichten. Während einer Großdemonstration gegen das gesundheitsschädliche Kupferaufbereitungswerk Sterlite am 24. Mai waren laut Regierungsangaben 13 Menschen erschossen worden. Zahlreiche weitere Menschen erlitten laut Medienberichten Schussverletzungen, mehrere hundert Menschen wurden festgenommen.

ChinaDer US-Präsident als imperialistischer Sachwalter schäumt vor Zorn: Die Volksrepublik China widersteht nicht nur den unilateralen Zoll-Erhöhungen, sondern antwortet mit gleicher Münze in gleicher Höhe und verfolgt ihren Weg weiter, bis 2021 die Armut im Lande zu besiegen. In der nächsten Stufe der Eskalationsspirale versuchte Donald Trump mit angedrohten »Schutz«-Zöllen bei Automobilen etc. die EU hinter sich zu scharen und gegen Richtung China zu positionieren. Und die EU hilft willfährig mit dem Sojabohnen-Deal die Proteste der US-Farmer abzufedern und schlägt eine »Reform« der Welthandelsorganisation WTO vor, wie die »Frankfurter Allgemeine« am 24. Juli titelte.

Als die USA vor 73 Jahren die Atombombe über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki abwarfen, hatte dies vor allem den Zweck, der Welt zu demonstrieren, welche Monsterwaffe für den Massenmord man entwickelt hatte. Bis heute leiden die Menschen in Japan noch immer an den Folgen. Die US-Regierung demonstrierte damit auch, dass es kein Verbrechen gibt, vor dem der Imperialismus zurückschreckt, wenn seine Vormachtstellung und die Profite seines Militärisch-industriellen Komplexes es seiner Meinung nach erfordern. Dass es seither zu keinem weiteren Einsatz von Atomwaffen kam, ist einer seit den 1940-er Jahren mit dem Weltfriedensrat entstandenen globalen Friedensbewegung zu verdanken und der Besonnenheit und Vernunft der zweiten großen Atommacht, der Sowjetunion.

„Vertreter der Europäischen Union haben den umfassendsten Freihandelsvertrag ihrer Geschichte unterzeichnet – ohne dass die Folgen dieses Abkommens angemessen in den Parlamenten beraten wurden. Auch die Bundesregierung hat sich auf europäischer Ebene nicht dafür eingesetzt, dass der Bundestag die Zeit erhält, sich angemessen mit den drohenden Folgen für den Verbraucherschutz und die öffentliche Daseinsvorsorge zu beschäftigen. Offensichtlich hatten die Regierungsparteien Angst vor einer umfassenden und transparenten Debatte. So leisten CDU/CSU und SPD der europäischen Integration einen Bärendienst“, kommentiert Pascal Meiser, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, die heutige Unterzeichnung des europäisch-japanischen Freihandelsabkommens JEFTA in Tokio.

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Vereinbarung zu einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Allerdings bleibt die Erklärung sehr unkonkret und enthält bisher wenig substantielle Verabredungen. Die IPPNW ist gemeinsam mit der internationalen Kampagne ICAN der Auffassung, dass nur ein Prozess, der auf dem Völkerrecht und internationalem Recht basiert, eine vollständige Abrüstung und eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel erreichen kann.

Zum Treffen von Donald Trump und Kim Jong Un in Singapur und den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Minus mal minus ergibt plus. Mögen den angekündigten Worten wirkliche Taten zur Deeskalation und Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel folgen.“

Die Geschichte der angeblichen Schallangriffe gegen im Ausland akkreditierte Diplomaten aus den USA , die damit begann, dass Washington im August letzten Jahres ohne irgendeinen Beweis vorzulegen, Kuba wegen Vorfällen dieser Art beschuldigte, beginnt sich jetzt zu wiederholen.

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