Sonntag, 25. Juni 2017
Solidaritätsanzeige

Nordkoreanischer Youtube-AccountDie nordkoreanische Regierung hat die Onlinedienste des »Web 2.0« für sich entdeckt. Unter dem Benutzernamen »Uriminzokkiri«, was übersetzt etwa »Mein Land« oder »Meine Nation« bedeutet, hat Pyongyang eigene Konten bei Twitter, Youtube und Facebook eingerichtet. Verbreitet werden hier Artikel der Seite www.uriminzokkiri.com, Kurzmeldungen und Videos, in denen die Politik der Demokratischen Volksrepublik verteidigt und die südkoreanische Regierung als Kriegstreiber bezeichnet werden. Ausserdem nutzt die Regierung von Staatschef Kim Jong-Il die Dienste, um im Fall des im März versenkten südkoreanischen Kriegsschiffe erneut jede Verantwortung zu dementieren.

Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung Nordkoreas, Choe Thac Boc, hat sich auf der dritten Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf für Unabhängigkeit, Frieden und Freundschaft ausgesprochen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA sagte er: »Die entscheidende Garantie für die Sicherung dauerhaften Friedens und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel besteht heute darin, der Respektierung und gewissenhaften Umsetzung der gemeinsamen Nord-Süd-Deklaration als wichtigstem Vereinigungsprogramm der Nation oberste Priorität zu geben.«

Polizeieinsatz gegen Streikende in GuangdongIn der südchinesischen Provinz Guangdong wird derzeit ein Gesetzentwurf geprüft, durch den zum ersten Mal in der Geschichte Chinas Regeln für Arbeiterkämpfe und  Lohnverhandlungen festgesetzt werden sollen. Der Entwurf sei eine Antwort auf eine  Reihe von Streiks und Selbstmorden von Arbeitern in der Region, berichtet die Tageszeitung »Shanghai Daily«.

Das südkoreanische Kriegsschif Cheonan wurde im Mai versenktNordkorea sieht in dem am Sonntag beginnenden gemeinsamen Militärmanöver Südkoreas und der USA im Japanischen Meer eine gefährliche Provokation. Die Nationale Verteidigungskommission kritisierte die Militärübungen beider Länder als provokatorische Aktionen gegen Nordkorea und als gegen die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft auf eine Entspannung der Lange auf der koreanischen Halbinsel gerichtet, berichtet Radio China International. Nordkorea könne gezwungen sein, einen »heiligen Krieg der Vergeltung« zu beginnen und den Militärübungen mit den Mitteln der »atomaren Abschreckung« zu begegnen, zitiert der chinesische Rundfunk die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

DVR KoreaDVR KoreaDer Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes hat die latenten Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wieder verschärft. Ein internationales Untersuchungsteam, dem südkoreanische, US-amerikanische, australische und britische Experten angehörten, kam zu dem Ergebnis, daß die Korvette durch die Explosion eines zielsuchenden Torpedos aus nordkoreanischer Produktion versenkt wurde. Südkoreas Staatschef kündigte darauf an, harte Gegenmaßnahmen zu ergreifen und "mit Unterstützung der Weltgemeinschaft" die Volksrepublik zu zwingen, die Straftat einzugestehen. Auch die USA drohen bereits "einseitige Vergeltungsmaßnahmen" an.

Kim Jong-Il und Hu JintaoKim Jong-Il und Hu JintaoBereits seit mehreren Tagen haben Nachrichtenagenturen weltweit über einen Besuch des nordkoreanischen Staats- und Parteichefs Kim Jong-Il in China spekuliert. Heute nun brach die chinesische Regierung ihr Schweigen und bestätigte die Visite, die von den staatlichen Medien der Volksrepublik als »inoffizieller Staatsbesuch« bezeichnet wurde. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua gab bekannt, dass der nordkoreanische Staatschef auf Einladung des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao vom 3. bis 7. Mai in China geweilt habe. Dieser führte Gespräche mit Hu Jintao, Ministerpräsident Wen Jiabao und anderen Spitzenpolitikern der Kommunistischen Partei Chinas.

Aufstand in KirgistanAufstand in KirgistanDer offenbar gelungene Sturz der kirgisischen Regierung hat nach neuen offiziellen Angaben mindestens 75 Menschenleben gefordert, rund 1000 Menschen wurden verletzt. Das teilte das kasachische Gesundheitsministerium mit. Oppositionsvertreter hatten zuvor von mehr als 100 Getöteten gesprochen. Nach Massendemonstrationen und gewaltsamen Ausschreitungen, bei denen Soldaten in die Menschenmenge feuerten, war der kirgisiche Staatschef Kurmanbek Bakijew gestürzt worden. Die frühere Außenministerin Rosa Otunbajewa setzte sich am Donnerstag an die Spitze einer neuen »Regierung des Volkes«. Agenturberichten zufolge wurde die Residenz des geflüchteten Präsidenten geplündert. Zahlreiche Menschen durchsuchten das Haus nach Wertgegenständen und trugen Bücher, Heizkörper und Pflanzen aus dem Gebäude. »Guckt euch an, wie die Bakijews gelebt haben", rief ein empörter Demonstrant. »Guckt euch die Diamanten an,  während die Leute nicht genug zum Leben haben.«

Mit 3000 Abgeordneten ist Chinas Parlament das grösste der WeltMit 3000 Abgeordneten ist Chinas Parlament das grösste der WeltAm Sonntagvormittag wurde in der Großen Halle des Volkes in Beijing die Abschlusszeremonie der dritten Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK), des chinesischen Parlaments, veranstaltet.  Die Abgeordneten aus ganz China verabschiedeten dabei den Tätigkeitsbericht der Regierung, die Berichte über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2009 und den Planentwurf für 2010, die zentralen und lokalen Budgetberichte und den Entwurf für die zentralen und lokalen Haushaltspläne 2010 sowie einen Beschlussentwurf für ein neues chinesisches Wahlgesetz, den Tätigkeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK sowie die Tätigkeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Staatsanwaltschaft. Angenommen wurde auch der Rücktritt von Li Dongsheng, der seine Mitgliedschaft im ständigen Ausschuss des NVK aufgibt.

Auf dem Tian'anmen-Platz in Beijing haben heute die offiziellen Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China stattgefunden. Bei seiner Ansprache erklärte der chinesische Staatspräsident Hu Jintao, die chinesische Bevölkerung sei zuversichtlich, das Heimatland gut aufzubauen und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten. In den vergangenen 60 Jahren hätten die Angehörigen aller Nationalitäten Chinas zahlreiche Schwierigkeiten gemeistert, Prüfungen bestanden und großartige Errungenschaften erzielt. Dadurch habe man weltweit für Aufmerksamkeit gesorgt. China werde unbeirrt am Weg des Sozialismus chinesischer Prägung festhalten. Es gelte, die Reform- und Öffnungspolitik fortzusetzen, die wissenschaftliche Entwicklung auszubauen und die gesellschaftliche Harmonie zu fördern, um den Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand voranzutreiben.
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