Sonntag, 17. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

In ganz Frankreich kracht und knallt es: Streiks, Blockaden, Demonstrationen und Riots bestimmen die französische Politiklandschaft. Das Gespenst der Gilet Jaunes, der Gelbwesten, spukt seit Wochen durch die internationalen Medien und politischen Diskurse. Und das aus gutem Grund: Die Kontinuität der Kämpfe, ihre inhaltlichen Ausformungen und die Stärke linksradikaler Kräfte innerhalb dieser Kämpfe hatten in den letzten Monaten zur Folge, dass sich aus einem Protest gegen eine Steuerreform eine Revolte gegen die Regierung Macron entwickelt hat. Bisher stellt sich die Bewegung als unregierbar heraus und all die altbekannten politischen Rezepte versagen. Denn die aktuelle Revolte ist Ausdruck einer tiefen Krise der politischen und mittlerweile auch gewerkschaftlichen Tradition.

Foto: CPB via Facebook Foto: Communist Party via Facebook Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit wurde das Londoner Grab von Karl Marx durch Unbekannte attackiert und beschädigt. Der Grabstein im Friedhof Highgate wurde mit antikommunistischen Parolen beschmiert. Schon im Januar war der Stein bei einem Anschlag teilweise zerstört worden.

Demonstration in Hamburg: Foto: Norbert NoreikDemonstration in Hamburg: Foto: Norbert NoreikIn mehreren deutschen Städten sind am heutigen Samstag Hunderte Menschen gegen den laufenden Putschversuch in Venezuela und gegen die Unterstützung der Putschisten durch die USA und die EU auf die Straße gegangen. In Hamburg zogen rund 500 Menschen vom Bahnhof Altona zum Generalkonsulat der Bolivarischen Republik an die Alster, begleitet von Musik und Redebeiträgen in deutscher und spanischer Sprache. Im Zug neben Mitgliedern der DKP und der Linkspartei auch viele aus Lateinamerika stammende Bürger der Hansestadt. Zu sehen waren Transparente und Fahnen unter anderem aus Bolivien, Ecuador und Chile.

Rede zur Eröffnung des VVN-BdA-Landesbüros in Oberhausen am 15.2.2019

Es freut uns sehr, daß wir die Eröffnung unseres Landesbüros in Oberhausen hier in der Gedenkhalle begehen dürfen. Und es freut uns, daß Sie alle unserer Einladung dazu hier gefolgt sind. – Zeigt uns das doch, welche Anerkennung und Verbundenheit Sie/Ihr unserer Vereinigung damit bekunden/bekundet. Diese Halle ist der erste Gedenkort, der sich mit Ausstellungen, inzwischen der 3.Dauer- Ausstellung, der Nazizeit widmet. Im Katalog der aktuellen Ausstellung mit dem Titel: Stadtgesellschaft in Oberhausen im Nationalsozialismus 1933 – 1945 wird ausdrücklich auf die Beiträge und Verdienste der VVN zur Ausstellung und zur Zwangsarbeiterentschädigung hingewiesen.

In einer der ältesten Gedenkstätten der Bundesrepublik Deutschland feierte die Landesvereinigung NRW der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, am Freitag, dem 15. März 2019 die Eröffnung ihres neuen Landesbüros. Die Gedenkhalle im Schloss Oberhausen, am 2. September 1962 als erste dieser Art in NRW eröffnet, bot den passenden Rahmen. Frau Bürgermeisterin Opitz sprach das Grußwort für die Stadt Oberhausen.

Einer der Höhepunkte der erfolgreichen Streiktage am 14.2. in Wien: rund 1000 Beschäftigte des Sozial- und Gesundheitsbereichs fanden sich zu einer gemeinsamen Streikversammlung zusammen. Unter tosendem Applaus wurden weitergehende Streikmaßnahmen für den Fall, dass die KV-Verhandlungen am Montag erneut kein Ergebnis bringen, für Ende Februar beschlossen.

Roger Waters, Mitbegründer von Pink Floyd, antwortet einer Bekannten, die ihn aufgefordert hatte, Maduro zu verurteilen: „Von all denen, die für das venezolanische Volk sprechen, sind die meisten Weiße, Angehörige der Mittelschicht und Einwohner der Stadt New York. Was habt ihr mit Venezuela zu tun?“ Das fragt Waters sie und seine ehrliche Haltung hat Echos hervorgerufen. Es ist, als würde sich die Ära der „gegen den Wind“ gespielten Gitarren wiederbeleben und die des Aufschreis, der die Jugend der 60er und 70er Jahre mobilisierte und das System in seinen Grundfesten erschütterte.

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