Dienstag, 23. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

jungewelt neuWie die Tageszeitung junge Welt heute exklusiv berichtet, kam es am Wochenende während des Wahlkampfes in Hessen zu einer Bedrohung mit einer scharfen Schusswaffe durch ein prominentes Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD).

PRO ASYL kri­ti­siert Zah­len­de­bat­te und poli­ti­sche Reak­tio­nen als absurd

PRO ASYL kri­ti­siert die Debat­te um Zurück­wei­sung von Asyl­su­chen­den an Deutsch­lands Gren­zen als absurd. Die Öffent­lich­keit und die Oppo­si­ti­on gehen fälsch­li­cher­wei­se von mini­ma­len Zah­len aus. PRO ASYL sieht die Gefahr eines Umbaus des Rechts­staats, der zunächst über ein­zel­ne Ein­zel­fäl­le erfolgt. Struk­tu­rell soll der Rechts­staat aus­ge­he­belt wer­den und ver­bind­li­ches Euro­pa­recht umgan­gen wer­den. Es ist inak­zep­ta­bel, dass die Bun­des­po­li­zei ermäch­tigt wird, an der deut­schen Gren­ze Asyl­su­chen­de zu packen, um sie nach Grie­chen­land zu ver­frach­ten, ohne dass eine sorg­fäl­ti­ge Prü­fung durch das Bun­des­amt erfolgt, ob dort ein rechts­staat­li­ches Ver­fah­ren in men­schen­wür­di­gen Ver­hält­nis­sen gege­ben ist.

comunistaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Polens (KPP) gegen die Zerstörung des Denkmals für die sowjetischen Befreier in Warschau:

Die Kommunistische Partei Polens erklärt ihre entschiedene Empörung über die Zerstörung des Denkmals, das im Skaryszewski-Park in Warschau an die Soldaten der Roten Armee erinnert hat. Das Denkmal war an dem Ort errichtet worden, an dem die 1944 während der Befreiung des Warschauer Distrikts Prag gefallenen Soldaten beigesetzt wurden. Die Einwohner des Distrikts haben das Mahnmal über Jahre als integralen Bestandteil des Parks angesehen und die überwältigende Mehrheit von ihnen wünschte seinen Erhalt. Es war das letzte Denkmal, das außerhalb des Friedhofsmausoleums für die sowjetischen Soldaten an die Befreiung Warschaus erinnerte.

Wenn man an Militarismus denkt, könnte man auf Truppenübungen oder Soldaten in Afghanistan kommen. Doch Militarismus erstreckt sich über mehr als Auslandseinsätze und die Ausbildung dafür. Man trifft diesen regelmäßig in Schulen, auf Jobmessen und im alltäglichen Leben. Militarismus bedeutet also nicht nur etwas, was sich in Kasernen oder anderen Ländern abspielt, sondern ist auch mitten unter uns.

Das Parlament verabschiedete am 28. September die Steuervorlage 17 mit dem AHV-Deal. Milliarden von Staatseinnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden in Form von Steuergeschenken an die Unternehmen stehen auf dem Spiel. Hier das Referendum unterschreiben!

«Die Vorlage bringt durch die Steuergeschenke an die Unternehmen massive Einnahmenausfälle für den Bund, für die Kantone und für die Gemeinden. Was daran gut sein soll, ist mir schleierhaft. Wir werden alles dafür tun, um diese Steuerreform zu versenken», erklärt Denis de la Reussille, Nationalrat der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), auf Anfrage des vorwärts.

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW weist aufgrund der angedrohten Aufkündigung des INF-Vertrages auf die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens in Europa hin. Der Vertrag, der die  Stationierung von Mittelstreckenraketen verbietet, ist einer der wichtigsten Pfeilern der europäischen Sicherheitsarchitektur. "Noch haben die USA den INF-Vertrag nicht gekündigt. Es gibt ein kurzes Zeitfenster, in dem die Bundesregierung vermitteln könnte und müsste, denn es geht um die Sicherheit Europas", erklärt Dr. med. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW.

Karl MarxNach 147 Tagen sind am Sonntag in Trier die Karl-Marx-Jubiläumsausstellungen mit rund 160.000 Museumsbesuchen zu Ende gegangen. Seit dem 5. Mai, dem 200. Geburtstag von Karl Marx, konnten sich Besucherinnen und Besucher in drei Ausstellungen an vier Standorten ein neues Bild von dem großen Denker und Philosophen machen. Wie die zahlreichen positiven Stimmen in den Gästebüchern und das Ergebnis der Besucherbefragung bestätigen, ist diese politische Aufklärungsarbeit gelungen. Insbesondere der historisch-kritische und anschauliche Zugriff auf Leben und Zeit von Karl Marx, der Abbau von Berührungsängsten, die sinnhafte Gliederung des Ausstellungsrundgangs und die klug ausgewählten Exponate wurden gelobt.

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